Földes, Finanzwissenschaft.
19
ß. IV. Abschnitt. Das Prinzip der Steuerprogression.
289
der Steuerfuß regressiv sein müßte, ja die Steuersumme sogar unveränderlich
bleiben müßte.
Übrigens muß auch die strenge mathematische Durchführung
der Progression nicht unbedingt bis hundert Prozent führen und
das ganze Einkommen verschlingen, wenn nämlich das System des
Staffeltarifes Anwendung findet, wobei jede höhere Steuerstufe
nur die auf dieser Stufe stehenden Einkommen ergreift. Auch insofern
hat die Progression eine Grenze, als es nicht tunlich ist,
solche Steuergruppen zu bilden, in welche nur wenige Personen
gehören, da dies sonst den Charakter individueller Verfolgung besitzen
würde. Man würde leicht die Dahingehörigen mit Namen
bezeichnen können. Auch deshalb wird die Progression nicht zu
scharf sein dürfen, weil dies jedenfalls die Gefahr der Steuerentziehung
erhöhen würde.
Tatsächlich waren die höchsten Steuerfüße der Einkommensteuer
(vor dem Weltkriege):
in Sachsen 3 Prozent
„ Preußen 4 „
„ Österreich und Ungarn 5 „
Auch in dem Umstande liegt noch eine besondere Mäßigung
des Steuerfußes, daß in den einzelnen Steuergruppen, sofern der
Steuerfuß nicht in Prozenten, sondern in Sätzen ausgedrückt ist,
der Steuerfuß degressiv wirkt; wenn z. B. der Steuersatz der gleiche
ist für Einkommen von 400000—500000 Mark, so ist natürlich
innerhalb der Grenzen der Steuerfuß kein progressiver, sondern
ein proportionaler.
Unzweifelhaft muß die Progression bei einem gewissen Punkte
Halt machen. Doch ist auch dies nicht willkürlich und mit folgendem
zu erklären. Vor allem mit dem von Neumann auf gestellten
Prinzip, der dem Satze von der „Gleichheit der Opfer“ den Satz
von der gerechten „Verteidigung des Erwerbes“ gegenüberstellt,
wonach unter normalen Verhältnissen der Staat nur einen rationell
bestimmten Teil des Einkommens für seine Zwecke in Anspruch
nehmen darf. Eine andere Argumentation läßt sich aus der Grenznutzentheorie
schöpfen. Nachdem mit zunehmender Menge der
Güter der Wert der Einheit abnimmt, so bedeutet die Vermehrung
des Einkommens über eine gewisse Grenze hinaus keine größere
Kraft, wenigstens keine meßbare Kraft, da auch die Bedürfnisse
eine gewisse Grenze setzen. Auch bei größeren Einkommen läßt
sich die Bedürfnisbefriedigung nicht weiter verbessern. Über diese
Grenze hinaus sind die Einkommen noch quantitativ verschieden,