Full text: Finanzwissenschaft

I. Abschnitt. Das Budget. 
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diesem Finanzplan einfügen. Fälschlich wird dieser Finanzplan 
auch Normalbudget genannt. 
2. Bei der Feststellung des Budgets fällt natürlich die erste 
Aufgabe den einzelnen Organen der Verwaltung zu, also den obersten 
Verwaltungsbehörden, den Ministerien und ihren Organen. Jedes 
selbständig wirkende Organ entwirft sein Budget, das entweder Ein 
nahmen und Ausgaben, oder bloß letztere umfaßt. Jedes Mini 
sterium stellt auf Grund der Einzelbudgets seiner Organe, die mit 
Verwaltung von Einnahmen und Ausgaben betraut sind, das Budget 
des Ministeriums zusammen und die Budgets der gesamten Mini 
sterien, sowie der sonstigen staatlichen Organe faßt das Finanz 
ministerium im Staatsbudget zusammen, natürlich mit Hinzufügung 
seines eigenen Budgets, welches namentlich die Haupteinnahms 
zweige des Staates repräsentiert. Der Zusammenstellung des Staats 
budgets gehen Beratungen voraus, welche den Zweck haben, die 
Interessen der einzelnen Verwaltungszweige einmal unter sich in 
Einklang und in ein rationelles Verhältnis zu bringen, dann die Inter 
essen des Verwaltungszweige und die der Finanzen in Harmonie 
zu setzen, damit weder der Anspruch der Verwaltung das Finanz 
interesse verletze, noch umgekehrt eine engherzige Finanzverwaltung 
die hohen Aufgaben der Verwaltung durch knickerischen Geist 
gefährde. Unbedingt muß aber danach getrachtet werden, daß 
Einnahmen und Ausgaben des Staates ins Gleichgewicht kommen; 
dieser Gedanke kommt zum eklatanten Ausdruck in der dem Fi 
nanzministerium in Frankreich öfters gegebenen Benennung als 
„Ministerium des Gleichgewichts“. Wieweit der Finanzminister in 
der Lage ist, die von den einzelnen Ministerien eingereichten Bud 
gets einzuschränken, das gestaltet sich sehr verschieden. In Frank 
reich wird darüber Klage geführt, daß der Finanzminister seinen 
Kollegen gegenüber keine Kontrolle ausübt, trotzdem gerade 
h rankreich in der Tätigkeit von Sully, Colbert, Napoleon, Thiers 
Beispiele dafür liefert, welchen günstigen Einfluß es ausübt, wenn 
eine große Persönlichkeit das finanzielle Interesse der Verwaltung 
gegenüber vertritt. In England ist der Einfluß des Finanzministers 
ein bedeutender, was schon Folge der politischen Stellung des First 
Lord of the Treasury und der Organisation des Finanzministeriums ist. 
Der vom Finanzministerium verfaßte und mit einem Motiven- 
bericht versehene Budgetentwurf wird der Legislative zur Verhandlung 
vorgelegt. Um die gründliche Behandlung des Budgets zu befördern, 
haben sich in den verschiedenen gesetzgebenden Körpern verschiedene 
Systeme entwickelt. Der Systeme sind namentlich drei: 1. das 
sogenannte englische System; 2. das Klassensystem; 3. das Ausschuß-
	        
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