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1 . r fehren damit zu der in I. Null. des Komm. (Mayring) vertretenen Yu3- 
9ung zurück, Vol. 1,1, A aneing) 
[II Sm einzelnen i{t zu den BVorfchriften des S 416 noch folgendes hervorzuheben : 
- An Anfehung der Mitteilung: 
a) Diefjelbe muß, wie (abweichend zur 2. Aufl.) fhon zu I if wieder aners 
fannt worden, vom Veräußerer ausgehen. Val. RÖS. vom 4. Yuli 1904 
n Sur. Wir. 1904 S. 350, DLG._ Dresden vom 29. Dezember 1903 in 
Bentral-Bl. Bd. 4 S. 712, Ripr. d. OLG. Bd. 8 S. 51 Ban, Oberit. LS. 
Jom 23. September 1904, BL f. RA. Bd. 69 S. 525, Seuff. Arch. Yd. 60 
3. 58. Val. ferner Bland Bem. 2, a zu 8 416, Scholmeyer Bem. 3, a zu 
& 416, Dertmann, 2. Aufl. S. 292, Enneccerus, Lehrb. 4/5. Aufl. S, 228, 
Srome IL S. 361. Der Grund diefer Beitimmung ijt mit Crome a. a. OD. 
yarin zu finden, daß der Veräußerer hauptfächlich an dem BZuftandes 
fommen der Schuldübernahme interejjiert it und Zur Vermeidung von Ver- 
miclungen nur einer die Sache in die Hand nehmen fol. Nebrigens kann 
der Örundftückgerwerber gegenüber feinem Kontrahenten (aus dem Merxtrage) 
die Mitteilung an den Gläubiger verlangen, und hat auch ein Mecht auf 
Benachrichtigung von dem Ergehniß, weil davon feine Haftung 
xbhänat (Crome a. a. D.). Val. auch unten zu d. 
Die Mitteilung des Beräußerer8 kann tech t8mwirfkfam erft erfolgen nach 
Eintragung des Erwerber3 als Eigentümer; die Faffung „Der Meräußerer 
fann_ die Mitteilung rechtswirkfam erit machen, wenn der Erwerber 
als Sigentümer im Grundbuch eingetragen it“, it, wie zu I hervor: 
zehoben, Jprachlich nicht gefchickt; zweifelsohne „fann“ er die8 felbjtver- 
Händlich {don vorher, aber eine vorher gemadhte Mitteilung hat eben 
nicht die Rechtswirkung Des $ 416,5. b. nicht die Necht8folge, daß alsdann 
yie Genehmigung nach Wolauf der fechS Monate al8 erteilt alt. Wohl 
her fan auf ®rund einer foldhen früheren Mitteilung ein Ouldiüber= 
nahmebvertrag auf @rund des S 415 zuftande fommen, wenn der Gläubiger 
ausdrücklich feine Genehmigung erklärt. € hätte, wie {horn zu I, B, a 
jemerfkt, feinen vernünftigen Sinn, einer foldhen pofitiven Genehmigung die 
Kechtswirkffamfkeit zu u erlagen. (Anders die frühere Yuflage). Val. übrigens 
Rich in Öruchot, Beitr. Bd. 29 S. 355 ff. Dernhurg 11 S 159 II, 1, Ende= 
nann I 8 153 Bem. 28. nn 
Beftritten it, ob die Mitteilung au 100 zuläffig ift, nachdem der 
Erwerber, der eingetragen mar, infolge einer A des 
Hrunditücs nicht mehr eingetragen it. Die Trage Hit mit land 
Bem. 2, d nach Wortlaut und Aned der Borfchrift zu bejahen. Val. auch 
ROE. Bd. 56 S. 203. Seuffert? Arch. Bd. 63_S. 97, Enneccerus, Qehrb. 
4/5. Aufl. S. 229 Anm. 3. MM. M. Kipr. d. HL®G. Bd. 8 S. 49, Öbernec, 
EEE 4. Aufl. 11 S. 299. , 
Die Mitteilung muß FeHriftlich (S 126) erfolgen und muß den ausdrücklichen 
Sinweis auf die gefeblidhe Zulge enthalten, Daß der Web an Die 
Stelle des bisherigen Schuldner3Z Iritt, wenn nicht der Gläubiger 
nnerhalb jeh3 Monaten von der Mitteilung an die Ver: 
meigerung erklärt, wenn fie die Rechtswirkung haben joll, daß die 
ıngebrohte gefeßlidhe Folge der Fiktion der a eintritt. 
Nach Enneccerus, Lehrb. 4./5. Aufl. S. 229 Anm, 7 joll eine bloße 
REM auf S 416 für ausreichend zu halten fein. Mir erfheint Diele 
Antficht bedenklich, da doch der Gläubiger FeineSwegsS im Beige eines hüirger- 
lichen Gejeßbuchs zu fein braucht, 
Die Borichrift, daß die Mitteilung, des Veräußerers den Sinweis auf 
die Folgen des Schweigens enthalten muß, fol verhüten, daß Die für den 
Reräußerer ge[chaffene Erleichterung nicht zu einer unnötigen Härte für den 
Släubiger gefteigert werde; diefer joll erkennen Fönnen, welcher 
RedHtEfolge er ih auSfeßt, wenn et fig auf die Mitteilung 
hin untätig verhält. nt 
„Einen Wert hat diefe Erkenntnis aber nur für einen @läubiger, ber 
nit der Abficht umgebt, die Schuldübernahme nicht 31 genehmigen; uner- 
indlich ft dagegen, welches Interejje ein Gläubiger, der die im mitgeteilte 
Schuldübernahme genehmigt, an dem Hinweis auf die Folgen feines 
Schweigen? haben fönnte. Deshalb kann die Saflıung, daß der Gläubiger 
se Schuldübernahme nur genehmigen fönne, WENN der Beräußerer Ye ihn 
atitteile, nit als allgemeine Mußvorihrift für den Inhalt der 
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