Full text: Der Weg der Reparation

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Die Sitzungen sind in der Regel geheim, Der jährlich neu zu 
wählende Vorsitzende gibt im Falle von Stimmengleichheit den 
Ausschlag. In besonderen Fällen, vor allem bei Aufschub von 
deutschen Zahlungen über das Jahr 1930 hinaus und bei Auslegung 
von Reparationsvorschriften, mußte die Kommission einstimmig 
entscheiden, 
Die Kommission sollte Deutschland auf Antrag angemessenes 
Gehör geben, vor allem über seine Zahlungsfähigkeit, Sie sollte 
frei von jeder gesetzlichen Regel nach Gerechtigkeit, Billigkeit 
und Treu und Glauben entscheiden. 
Die Kommission erhielt in Sachen der Reparation weitgehende 
Befugnisse, vor allem das Recht zur Auslegung der Vertrags- 
bestimmungen, Sie hatte periodisch die Zahlungsfähigkeit Deutsch- 
lands abzuschätzen, Dabei sollte sie das deutsche Steuersystem 
daraufhin prüfen, daß erstens alle Einkünfte Deutschlands ein- 
schließlich der für den Dienst seiner inneren Anleihen bestimmten 
Einnahmen vorzugsweise für die Reparation verwendet würden, 
und daß zweitens die deutsche Steuerlast im allgemeinen ver- 
hältnismäßig ebenso schwer sei wie die Steuerlast irgendeiner 
in der Kommission vertretenen Macht, Für die Reparation sollten, 
abgesehen von Ausnahmen, die die Reparationskommission etwa 
bewilligte, der gesamte Besitz und alle Einnahmequellen des 
Deutschen Reiches und der deutschen Staaten an erster Stelle 
haften (Art, 248). 
Die Reparationskommission wurde ermächtigt, an Stelle von 
Geldzahlungen von Deutschland jederzeit bewegliche und un- 
bewegliche Sachen, Waren, Unternehmungen, Rechte und Kon- 
zessionen, Schiffe, Schuldverschreibungen, Aktien oder andere 
Papiere anzunehmen, Den Wert solcher Leistungen Deutschlands 
hatte sie selber zu bestimmen ($ 19 Anhang 11). 
Die Vorschriften des Anhangs II über die Rechte und Pflichten 
der Reparationskommission können durch einstimmigen Beschluß 
der in der Reparationskommission vertretenen Regierungen ab- 
geändert werden, Das ist in bezug auf den erwähnten $ 19 später 
im Londoner Zahlungsplan vom 5. Mai 1921 geschehen, 
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