A. Erläuterung des Geseßes v. 23. März 1926.
Zustellung des Heranziehungsbesscheides zu erfolgen haben. Der § 57
handelt aber nur von der Abrechnung der für das Rechnungsjahr 1925
geleisteten Vorauszahlungen. Nach der AusfAnw. soll die Ausgleichszahlung
spätestens mit der nächstfälligen Ertragsteuerzahlung erfolgen.
. Es laufen also die Ausgleichszahlungen auf die Vorauszahlungen
für 1925 und diejenigen auf die Übergangsvorauszahlungen für 1926
nebeneinander her.
Folgendes Beispiel möge das veranschaulichen:
Angenommen, der Steuerpflichtige habe im Rechnungsjahre
1925 Vorauszahlungen geleistet nach einem Steuergrundbetrage
von 1000 KM. Ende Juli 1926 sei die Veranlagung auf 800 RM.
erfolgt und der Veranlagungsbescheid am 1. August 1926 zugestellt.
Der Gemeindezuschlag für das Rechnungsjahr 1925
beirüge 300 v. H., für 1926 sei er durch Gemeindebeschluß vom
1. Juni 1926 aus 400 v. H. heraufgesezt. Es ergibt sich dann
ielyes df: Steuerpflichtige hat für das Rechnungsjahr
1926 gezahlt 1000 RM. mit 300%/o Zuschlag . 3000 RM.
Er hätte nach der Veranlagung zu zahlen 800 RM.
mit 3009/0 Zuschlag = z . 2400 RM.
Die Gemeinde hat ihm also zu erstatten . . . . 600 RM.
fo wee § 57 GewStV. spätestens am 1. Sep-2.
Am 15. Mai 1926 hat der Steuerpflichtige noch
eine Vorauszahlung zu leisten in Höhe von !/4 von
1000 RM. = 260 RM. mit 300°%/0 Zuschlag = . . 750 RM.
Nach der Veranlagung und nach dem neuen Zuschlagsbeschluß
hätte er zu zahlen gehabt 1/4 von
800 RM. ~ 200 RM. mit 4000/0 Zuschlag © . . . .800 KM.
Er hat also. nachzuzahlen. . . . . . . . - : 50 RM.
und E sgh nach der AusfAnw. spätestens bis zum
16. August 1986.
5, Kommen Betriebsstätten in mehreren Gemeinden in Frage, so
ist bis zu einer nach §§ 10 ff. vorzunehmenden endgültigen '
le gun g die leßtmals für die Vorauszahlungen ~ vom Steuerpflichtigen
selbst oder nach § 11 GewStüG. vom Steuerausschuß vorgenommene
Zerlegung maßgebend. Auch in dieser Beziehung wird
vielfach eine Abrechnung erforderlich werden.
Zu Abs. 2.
6. Für die Vorauszahlungen auf die Gewerbekapitalsteuer
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meinden nicht an Stelle der Gewerbekapitalsteuer die 'Lohnsummensteuer
gewählt hatten. Zum ersten Male ezjotzte „kf fz. dNes
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