147—149. Zollamtliche Untersuchung. ļg^
cine %B(wmictmnw0 aí8 nnri^tig nuge^Ben, menu in
derselben:
a) statt der entsprechenden tarifmäßigen Benennung der vor
handenen Waare eine andere, oder
b) statt der Unterart, unter welche die Wàe gehört, eine
andere Unterart, oder endlich
c) menu bic bo^mibcne %%enge ober bnSSBc^öítmß, in meb
ches die Waare verpackt ist, nicht wahrheitsgetreu angegeben ist,
z. B. wenn statt der wirklich vorhandenen Gartengewächse, Obst,
wenn statt der wirktichell Menge von drei Centner nur zwei Centner,
oder wenn statt der vorhandenen Ballen Fässer erklärt werden.
(§. iß#, e.)
b) Verfahren im Allgemeinen.
Wird durch die zollamtliche Untersnchnng eine Unrichtig-
tert der Erklärung entdeckt, so liegt dem Amte ob, nach deni Straf
gesetze über Gesällsnbertretnngen und nach dem Amtsunterrichte
zur Anwendung desselben und beziehungsweise beut Amtsnnterrichte
bout Jahre 1842 die erforderlichen Vorkehrungen zur Einleitung
W #^1111^190» (5tmfbe#^mt^ ttttb gite ber
¿it treffen. (§. 93 Z. o., §. 63 a. u. ( §. 72 A. U.)
c ) Bei einer Unrichtigkeit in der angegebenen Menge.
s ., ^0- Ist die angegebene Menge geringer oder größer, als die wirk
lich vorhandene, so kommt zu beachten, ob der Unterschied jene Menge über-
stelgt welche als eine keiner Strafe unterliegende Unrichtigkeit in der Angabe
der Menge anzusehen ist. 0
?" b s lf er Beziehung ist sich nach folgenden Bestimmungen zu richten:
J î t n g e bei; cinb e Í t, welche fünf von hundert der angegebenen Menge aus-
nw#, btefet llnterfdneb mag meinem liebe## ber ongeßebeuen fíenme
oder m einem Abgänge derselben bestehen.
3. In den Fällen, in denen die Menge für jeden Pack oder jedes Be-
haltnlß abgesondert angegeben werden muß, ist auch der Unterschied für jeden
Hack oder jedes Behältniß getrennt, außer diesen Fällenaber fürjede Waaren-
gattung vereint auszumitteln und in Anschlag zu bringen.
Sind in einem Packe oder Behältnisse zwei oder mehrere Waaren aat-
tungen enthalten, so hat die Ausmittlung des Unterschiedes der Menge auch
m Waarengattung besonders zu geschehen, soweit es sich nicht um das
rohe Gewicht des ganzen Packes oder Behältnisses handelt.
