306

Großbritannien | Frankreich Belgien Italien
SED 1912/13 | 1925/26 ) 1914 | 1925 | 1913 | 1925 | 1913/14 | 1925/26
Sonstige Ausgaben BE es Si - = — a
in 1000 Mark Vorkriegskaufkraft
1. Nicht aufteilbare Kosten für
gemeinsame Behörden ...... Ar Ba | 3527 | 4618
2. Statistik re SS 244 | 214 7 9 — -
3. Pensionen (nicht aufgeteilt) — | 58 16 478 —
4. SOSSE ir ee 266 | 248 ZT a
Insgesamt.... 879 | a / 5500 16692 0 a [3527 | 4618
Zwölftes Kapitel.
Staatliche Erwerbsbetriebe.
I. Vorbemerkung.
Staatliche Erwerbsbetriebe im Sinne dieses Kapitels sind die auf Erwerb gerichteten, rein staatlichen
Unternehmungen... Die Staatsbeteiligungen an rechtlich selbständigen Privatunternehmungen werden in
der Regel nicht durch die Gewinnabsicht des Staates, sondern durch die Stützungsbedürftigkeit der betreffenden,
 in der Regel volkswirtschaftlich wichtigen Unternehmungen motiviert. Sie tragen demnach
den Charakter von Subventionen, für deren Gewährung sich der Staat über das Maß der üblichen Kontrollrechte
 hinaus auch Eigentumsrechte an den subventionierten Betrieben gesichert hat. Obgleich im Einzelfalle
 die Grenzen zwischen staatlichen Erwerbsbetrieben und Staatsbeteiligungen mit Subventionscharakter
 häufig flüssig sind, wurden grundsätzlich in diesem Kapitel nur die reinen Staatsbetriebe behandelt,
 während die Staatsbeteiligungen unter das Kapitel »Wirtschaft« fallen. Es sind also zur Beurteilung
 der gesamten Tätigkeit des Staates als Unternehmer neben den hier folgenden Ausführungen auch
die Angaben über die Staatsbeteiligungen im Kapitel »Wirtschaft«®) heranzuziehen.
In den methodischen Ausführungen des Ersten Teils (S. 27£.) wurde begründet, warum die staatlichen
Erwerbsbetriebe im Rahmen dieser Arbeit nur behandelt werden, soweit sie Zuschüsse aus dem Staatsetat
 erhalten. Sie werden im übrigen als Einnahmequellen angesehen und .in dieser Bearbeitung der
Staatsausgaben insofern ausgeschlossen. Die Leistung eines Staatsbetriebes darf indessen nicht ausschließlich
 nach dem Betriebsergebnis beurteilt werden, da neben dem fiskalischen Interesse vielfach auch wirtschaftspolitische
 Zwecke verfolgt werden, so wenn z, B. Musterbetriebe unterhalten werden oder etwa
eine unrentable Eisenbahnstrecke in Betrieb gehalten wird, um ein Gebiet wirtschaftlich zu fördern.
Ein Teil der staatlichen Erwerbsbetriebe hat für den Staat nur interne Bedeutung. Bei ihnen erfolgt
die Produktion nicht für den Markt, sondern ganz oder größtenteils für den eigenen Bedarf des Staates,
wie z. B. bei den Staatsdruckereien. Ihre Einnahmen aus dem Verkauf von Drucksachen an Private
spielen gegenüber den Beträgen, die sie aus den Etats der verschiedenen von ihnen belieferten Verwaltungszweige
 erhalten, eine ganz untergeordnete Rolle. Ihre Abrechnung sinkt zu einer internen Kostenverrechnung
 der einzelnen Verwaltungszweige herab.
In der vorliegenden Bearbeitung ist versucht worden, durch einen Vergleich der Einnahmen und Ausgaben
 der einzelnen Betriebsverwaltungen den Überschuß oder den Zuschußbedarf zu ermitteln. Während
der Überschuß die in späteren Untersuchungen zu behandelnde Einnahmeseite des Staatshaushaltes angeht,
 ist der Zuschußbedarf, der durch Steuern oder andere Einnahmequellen gedeckt werden muß, von
Bedeutung für die Ausgabeseite. Die Ermittlung dieses Zuschußbedarfes ist wegen der Schwierigkeiten
der Materialbeschaffung nur in beschränktem Umfange möglich gewesen, so daß sich in den zahlenmäßigen
Ergebnissen dieses Kapitels und in den entsprechenden Ausgabepositionen der Haupttabellen noch gewisse
Lücken befinden. Die Betriebszuschüsse konnten nur in denjenigen Fällen ermittelt werden, in denen
übersichtliche Sonderetats für die einzelnen Betriebsverwaltungen bestehen, oder Ausgaben und Einnahmen
?) Soweit nicht in den Ausgaben für die Fachgebiete bereits enthalten.
?) Kosten der Aufarbeitung der Volkszählungsergebnisse von 1911. Die sonstigen Ausgaben für die amtliche Statistik werden im Etat nicht
gesondert ausgewiesen.
3) 8. 357.