F. I. Abschnitt. Allgemeine Lehren. 4
bei der Ausfuhr von einem Zentner Zucker die Steuer von 28 Zentner
Rüben zurückzahlt, weil er davon ausgeht, daß zur Produktion
dieses Zentners Zucker 28 Zentner Rüben verwendet wurden und
in die Staatskasse die Steuer nach 28 Zentner bemessen einfloß,
während tatsächlich bei dem Zentner Zucker nur 6 Zentner Rüben
verwendet wurden, so ersetzt der Staat bei der Ausfuhr den vierfachen
 Betrag dessen, was er erhalten hat.
Voraussetzung der Steuerrückvergütung (Drawback) bei den
Produktionssteuern ist: 1. Zertifikat der bezahlten Steuer; 2. Zertifikat
 der Ausfuhr; 3. Affidavit, daß die besteuerte und ausgeführte
Ware identisch ist. Die Zertifikate über Steuerrückvergütung
können auch zur Steuerzahlung verwendet werden.
6. Das Denaturierungsverfahren. Die Verzehrungssteuern
 haben die Bestimmung, das in der menschlichen Konsumtion
sich kundgebende Einkommen zu treffen, es widerspricht daher der
Bestimmung derselben, wenn sie die Produktion belasten, aus der
sich das Einkommen erst zu entfalten hat. Wenn daher die Verzehrungssteuern
 solche Gegenstände erfassen, die in irgendeinem
Zweige der Produktion als Roh- oder Hilfsstoffe Verwendung finden,
wie Salz, Spiritus, Zucker usw. in der Landwirtschaft und in der
Industrie, dann muß ein Modus gefunden werden, damit die Produktion
 nicht einer ungerechten Belastung unterworfen werde.
Freilich zeigt sich hier gleichzeitig, daß diese Gegenstände, die im
Haushalt des menschlichen Organismus wenigstens zum Teil eine
wichtige Rolle spielen, eigentlich auch vom Standpunkte der Besteuerung
 des menschlichen Konsums als indirekte Besteuerung des
Einkommens nicht sehr steuerfähig sind. Wenn nun diese Gegenstände
 auch nicht gänzlich von der Steuer befreit werden, so viel
muß unbedingt gefordert werden, daß die Besteuerung dieser Gegenstände
 auf die Produktion nicht nachteilig einwirke. Und auch das
zeigt von der Mangelhaftigkeit dieser Besteuerung, daß dies nicht
anders zu erreichen ist, als dadurch, daß diese Gegenstände auf künstliche
 Weise für den menschlichen Konsum unbrauchbar, ungenießbar
gemacht werden. Dies geschieht durch das Denaturierungsverfahren.
 Den betreffenden Gegenständen werden verschiedene
Stoffe beigemischt;, welche dieselben für den menschlichen Genuß
unbrauchbar machen, ohne dessen Brauchbarkeit in der Landwirtschaft,
 bei der Viehzucht und in der Industrie zu schädigen. Dieses
Verfahren findet seine Anwendung namentlich bei Salz, Spiritus,
Zucker. Die Gegenstände müssen von jenen nützlichen Eigenschaften,
 die sie für die menschliche Bedürfnisbefriedigung durch
die Güte der Natur besitzen, beraubt werden, damit sie so den

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