I. Abschnitt. Das Budget.
deten Ausgaben, der Erhebungskosten, die Ausgaben mit Abzug der
bei der betreffenden Institution sich ergebenden Einnahmen zur
Darstellung kommen. Demnach zeigt ein solches Budget weder von
den Einnahmen, noch von den Ausgaben ein vollständiges klares
Bild; weder die Staatseinnahmen, noch die Staatsausgaben ergeben
sich in ihrer Gänze. Es soll dies kurz mit folgendem Beispiel erläutert
 werden. Im Nettobudget wird nicht die ganze Einnahme,
die sich aus einem Monopol ergibt, ersichtlich, sondern nur die
Nettoeinahme, also der UÜberschuß über die durch das Monopol
verursachten Selbstkosten, die z. B. beim Salz, Tabak höchst bedeutend
 sind. Desgleichen wird bei strenger Durchführung des
Nettobudgetprinzipes nicht das gesamte Erfordernis für das Justizwesen
 ersichtlich sein, sondern nur der Rest, der nach Abzug der
eigenen Einnahmen aus Gebühren usw. erübrigt. Ein Teil der Ausgaben
 wird bei den Einnahmen, ein Teil der Einnahmen bei den
Ausgaben verrechnet. Das Nettobudget ist das ältere und hängt
damit zusammen, daß in früheren Perioden das staatliche Budget
aus den territorialen Budgets resp. den Etats der einzelnen Verwaltungszweige
 zusammengestellt wurde und daß die Zentralbehörde
sich nur dafür interessierte, ob die Provinz resp. der Verwaltungszweig
 einen Überschuß oder ein Defizit registriert, es ist also
eigentlich eine Überschuß- resp. Defizitrechnung. Die Provinz resp.
der Verwaltungszweig konnte entweder einen Überschuß zur Verfügung
 stellen oder nahm die Staatskasse zur Deckung des Mangels
in Anspruch. Oft wurden gewisse Ausgaben gleich auf die Steuer
repartiert, so in Schweden, wo die Bauern auf diese Weise die
Kosten für die Militärverpflegung erhielten. Neben den Etats
(Spezialbudgets) der einzelnen Verwaltungszweige hat die Zentralkasse
 ihre eigene Bilanz, die sich aus den Einnahmen und Ausgaben
der einzelnen Verwaltungszweige, dann aus den Steuern und Schulden
ergab. Mit dem Aufleben des parlamentarischen Regimes und der
Zentralisation der Staatstätigkeiten ergab sich die Notwendigkeit,
daß das Budget ein getreuer Spiegel des ganzen Staatshaushaltes,
ein einheitliches Bild desselben sei. Dies wird nur durch das Bruttobudget
 erreicht, wo die gesamten Einnahmen ohne jegliche Abzüge
und ebenso die gesamten Ausgaben ohne alle Abzüge eingestellt
werden. Mit dem Gedanken der Einheit des Staates „mußten auch
die Ausgabe und Einnahme ohne Unterschied ihrer etatsmäßigen
Verwendungen und Quellen als eine Einheit auch in der Auffassung
der Staatsrechnung erscheinen, und damit bildete sich von selbst
das verfassungsmäßige Prinzip der einheitlichen Bilanz, nach welchem
kein Verwaltungszweig mehr ein Recht auf eine Ausgabe und Ein-67


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