Full text : Reichshaushalt und Finanzausgleich

j 2-sehen

 ja, daß hier erst der
muß, um das durchzuführen!
Ich darf noch hinzufügen, daß wir auch den Verzicht
auf die Veranlagung von Vermögensobjekten,
namentlich der immobilen Vermögensobjekte, auf den 1. Januar
1927 begrüßen. Was in diesem Zusammenhang Herr Dr. Hertz
über Ungeheuerlichkeiten in der Bewertung namentlich von landwirtschaftlichem
 Besitz ausgeführt hat, kann auf keinen Fall ohne
Widerspruch bleiben. Jm Gegensatz zu seinen Aufstellungen habe
ich den Eindruck, daß gerade bei der Bewertung des landwirtschaftlichen
 Besit es mit einer Sorgfalt, mit einer
Akribie vorgegangen worden ist, die beinahe eines besseren Zweckes
wert gewesen wäre. (Zuruf von den Deutschen Demokraten:
Des Kleingrundbessitzes?? – Nein, auch für den Großgrundbesitz;
des kleinen auchh Ich würnsche ssselbstverständlich allgemeine
Gerechtigkeit..
Meine Damen und Herren! Ich stelle nochmals in den
Vordergrund, daß nach meiner Ansicht die Fragen der Bewertung
im letzten Jahre vielleicht in der Steuerverwaltung eine zu große
Rolle gespielt haben. Jedenfalls hier behaupten zu wollen, daß
irgendwelche a bsichtlichen Unterscheidungen in der
B ew ertu ng vorgenommen worden wären, daß der große
Grundbesitz absichtlich günstiger in der Bewertung weggekommen
wäre, – ~– (Zuruf von den Deutschen Demokraten: Absichtlich?)
~ Ich habe es so verstanden, Herr Kollege Koch; Sie waren ja
nicht hier, vielleicht suchen Sie es sich aus dem Zettelkasten des Herrn
Hertz heraus. (Zurufe von den Deutschen Demokraten.) ~ Nein,
er hat von der Bewertung gesprochen und hat behauptet, daß absichtlich
 günstigere Bewertungen für den großen Grundbesitzer vorgenommen
 worden wären. (Zuruf von den Sozialdemokraten:
Planmäßig!) – Wenn Sie das für eine Abschwächung halten,
will ich das gern hinehmen. (Huruf von den Sozialdemokraten:
Wirtschaftliche Organisationen!) – Ich bestreite das auf das allerentschiedenste.
 Eine solche Behauptung ist eine Beleidigung derjenigen
 Stellen, die von der Finanzverwaltung beauftragt waren,
diese Bewertungen vorzunehmen.
Meine Damen und Herren! Eine der wichtigsten Aufgaben
des Reichsfinanzministers ist die, seine hohen Pflichten als
Betreuer der Reichsfinanzen mit den berechtigten Fo rd erungen
 der Länder in Einklang zu bringen. Diese vom
Standpunkt der deutschen Zukunft aus vielleicht bedeutsamste Aufgabe
 ist gerade in einem Augenblick aktuell, wo Herr Dr. Köhler
sein Amt antritt.
Es berührt zunächst außerordentlich sympathisch, daß der neue
Reichsfinanzminister Frieden herbeizuführen sich bemüht – ~
l Zuruf von den Sozialdemokraten) nein, Frieden herbeizuführen

neue Reichsfinanzminister kommen
            
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