FUNFTER TEIL

DAS STREITVERFAHREN,
RECHTSVERLETZUNGEN UND STRAFEN

EINLEITUNG

Die Sozialversicherungsgesetze erfassen in den einzelnen Staaten
Hunderttausende oder Millionen und mitunter sogar Dutzende
von Millionen von Lohnarbeitern. Sie erfordern zahlreiche Einrichtungen
 und berühren die Belange nicht nur der Versicherten,
sondern auch der Arbeitgeber, der Ärzte, der Apotheker usw.
Die Durchführung der Gesetze gibt daher zwangsläufig Anlass zu
Streitigkeiten, deren Ursachen hier näher untersucht werden sollen.
Die Schlichtung dieser Streitigkeiten obliegt zwei Arten von
Organen, nämlich den Aufsichtsorganen (deren Aufgaben im
letzten Kapitel des vierten Teils dieses Buches erörtert worden
sind) und den Spruchbehörden, ordentlichen Gerichten oder
besonderen. Spruchbehörden (Schiedsrichtern, Schiedsgerichten
oder Versicherungsgerichten). Es soll daher auf Eigenart,
Zusammensetzung und Zuständigkeit dieser Gerichte näher
eingegangen werden.
Die Krankenversicherung legt den Versicherten, den Arbeitgebern,
 den Kranken, den Krankenkassen, den Ärzten usw.
zahlreiche und umfangreiche Verpflichtungen auf. Das ganze
System kann nicht regelmässig arbeiten und die erwarteten Ergebnisse
 erzielen, wenn diese Verpflichtungen nicht vorschriftsmässig
 und gewissenhaft 'erfüllt werden. Gegen Widersetzlichkeiten,
 Unregelmässigkeiten und überhaupt gegen alle Rechts-