2. auf Herabsetzung des Zolles auf 30 Pfg.;
diese beiden Anträge wurden damit begründet, dass Chlorkalk
ein sehr wichtiges Rohprodukt sei, das auch hygienisch eine
weitreichende Bedeutung habe. Bei Ausbruch von Epidemien
werde Chlorkalk in riesigen Quantitäten verbraucht. Trotzdem
wurden beide 'Anträge verworfen und ein
3. Antrag: Ermässigung des Zolles auf M. 1.— angenommen.
J )
Schwefelsaures Natron war bisher zollfrei, wurde
aber mit einem Zoll von 25 Pfg. belegt, obwohl auf den grossen
medizinischen Wert des sogenannten Glaubersalzes hingewiesen
wurde. Die Fabrikation des Glaubersalzes befindet sich auch
in einer durchaus günstigen Lage. Die Verbraucher desselben,
die sich namentlich in der Glasindustrie finden, werden in der
Begründung zum Tarif mit dem Hinweis auf die höheren
Glaszölle abgewiesen. Auch die Färbereien und einige chemische
Industriezweige sind noch am Verbrauch des Glaubersalzes
interessiert und werden somit durch den neuen Zoll mitbetroffen.
Kupfervitriol, das bisher zollfrei war, wird mit einem
Zoll von M. 2.— belegt. Es lagen hier 2 Anträge auf Zollfreiheit
vor mit der Begründung, dass für die Weinbauern zum
Vertreiben der Insekten Kupfervitriol besonders wichtig sei,
ebenso für die galvanische Verkupferung und für die Telegraphie.
Trotzdem wurde die Regierungsvorlage, die diesen
neuen Zoll jedenfalls für einen Verhandlungszoll gegen Oesterreich
betrachtet, angenommen.
Ammoniak-Kali- und Natron-Alaun waren bisher
zollfrei und erhielten jetzt einen Zollsatz von M. 3.—. Mit
der Motivierung des grossen Wertes dieser Chemikalien für
die Färbereien und Druckereien lautete ein Antrag auf Ermässigung
des Zolles auf 30 Pfg. Dieser Antrag wurde jedoch
abgelehnt und die Regierungsvorlage angenommen.
Zinkoxyd wurde mit einem Zoll von M. 6.— belegt.
Im Interesse der Färbereien und Druckereien war Zollfreiheit
beantragt worden, wurde aber abgelehnt.
Salpetersaures Ammoniak, bisher zollfrei, soll jetzt mit
M. 3.— verzollt werden, während salpetersaures Natron und
Kali zollfrei bleiben soll.
Wasserglas soll nach wie vor mit M. 1.— verzollt werden.
Es war hier einerseits Herabsetzung des Zolles auf 30 Pfg.
0 Cf. Die Ausführungen des Abgeordneten Hoch in der 231. Sitzung
des Reichstages.