Besondere  Vorschriften.  Salzsteuer.

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ÄiÄl!*" 11,  start  Ņchà  Salzsäure,  2  Pwz,  Pinksalz,
Hieran  wurde  Folgendes  geändert:
1-  Nach  Bundesrathsbeschluß  vom  1.  Dezember  1873')  wurde  es  für
unstatthaft  erklärt,  auch  im  Falle  der  Denaturirung,  an  Darmhändler
zur  Reinigung  und  Konservirung  der  zur  Wurstsabrikativn  dienenden
Darme  ^ralz  abgabenfrei  zu  geben.
2.  Durch  Bnndesrathsbeschlnß  vom  29.  April  1874  2 )  wurden  die
obersten  Landesfinanzbehörden  ermächtigt,  die  Ausstellung  von  Bescheinigungen ­
  über  die  Berechtigung  zum  Bezüge  denaturirten
-Vandelssalzes  von  Seite  der  Salzhändler  durch  die  Ortspolizeibehörden
  dann  zu  gestatten,  wenn  diese  Bescheinigung  nur  für  einzelne ­
  Fälle,  nicht  für  das  ganze  Jahr  nachgesucht  wird.  Die  Polizein
  ^'^'rden  haben  jedoch  hierüber  ein  Jahresverzeichniß  zu  führen?)
3.  Durch  Bnndesrathsbeschlnß  vom  12.  November  1874*)  wurde  anae-^etroieum
  mir  6ci  ^enahlrirm^a  ^eëiemöen
Gewerbebestellsalzes  zugelassen  werde,  welches  in  den  Gewerberäumen
des  Empfängers  unter  amtlicher  Aufsicht  hergestellt  wird.
4.  Nach  dem  Bundesrathsbeschlnsse  vom  13.  November  1875°)  kann
zugelassen  werden,  daß  Bestellsalz  für  zuverlässige  Gewerbtreibende
im  Genehmigung  der  Direktivbehörde  auf  den  Salzwerken  mit  nur
1  /„  Schwefelsäure  und  l°/ 0  Wasser  denatnrirt  werde,  wenn  ein
anderes  Denatnrirnngsmittel  als  Schwefelsäure  für  das  betreffende
Gewerbe  nicht  zulässig  ist?)
6.  Nach  einem  weiteren  Beschlusse  vom  nämlichen  Tage')  darf  Kienöl
â"ŗ,^bŗstellung  desjenigen  sog.  Gewerbebestellsalzes  verwendet  werden,
welches  nt  den  Gewerberäumen  des  Entpfängers  denatnrirt  wird.
b.  Ein  Bnndesrathsbeschlnß  vom  18.  Oktober  1876«)  genehmigt  unter
Erweiterung  der  unter  lit.  c  und  e  ailfgeführteil  Beschlüsse,  '  daß  die
Denaturirung  von  Gewerbebestellsalz  mit  Petroleum,  Kienöl  oder
derienlgen  Denatllrirnngsmittel,  welche  nach  den  Bestimmungen  von
)  ausnahmsweise  mit  Genehmigung  der  Direktivbehörden  verwendet ­
  werden  dürfen,  unter  der  Bedingung  auf  Salinen  zugelassen
werden,  daß  das  auf  diese  Weise  denaturine  Gewerbebestellsalz  schon
ans  der  caline  aintlich  verschlossen  und  mit  einem  von  dem  betreffen-')

  8  580  des  Prot.  Jahrbücher  f.  1873  S.  516.
)  8  226  des  Prot.
"Nd  dir  uxÄÄsyis
& )  8  438  des  Prot.  Abgedr.  im  Zentralbl.  des  Reiches  1875  S.  749.
)  Durch  einen  Bimdesrathsbeschlus;  vom  23.  Mai  1881  mar  Karbolsäure  rein  master-L,

«  Í  §  unzulässiges  De  nat  urirungsmittel.
')  8  440  des  Prot.  Mg  dr.  a.  a.  O.  S.  749.
Ş)  8  285  des  Prot.
9 )  S.  oben  und  pr.  Zentralbl.  1872  S.  318.