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Mark
Grobe Korkwaren (Streifen, Würfel- und Rindenspunde etc.) vertragsmäßig
Tara: F u. K IC, K 0.
Bemerkung. Auastattiingen einzelner Teile von Möbeln mit Leder, Kautschuk,
Zeugstoften, Wachstuch, Gurten, z. B. der Beschlag der Platte eines Schreibtisches
mit Leder, die Ausfutterung von Kasten in Tischen mit Zeugstoff, werden bei der
Tarifierung außer Rücksicht gelassen.
Hierher gehören : grobe Holzwaren, sofern sie gefärbt, gebeizt, gefirnißt, lackiert
oder poliert sind, bloß gehobeltes oder geschnitztes ungefärbtes Spielzeug; ferner
grobe Holzwaren in Verbindung mit unedlen Metallen, lohgarem oder bloß geschwärztem
Leder, Glas, gewöhnlichen Steinen, Fayence oder Porzellan. Z B
Fässer mit eisernen Keifen, Fensterrahmen mit eingesetzten Glasscheiben.
g) feine Holzwaren (mit ausgelegter oder Schnitzarbeit), feine Korbflecht«rwaren,
Korkstopfen, Korksohlen, Korkschnitzereien, sowie überhaupt alle
unter d, e, f und h nicht begriffene Waren aus vegetabilischen oder
animalischen Schnitzstoffen, mit Ausnahme von Schildpatt, Elfenbein,
Perlmutter, Bernstein, Gagat und Jet; auch in Verbindung mit anderen
Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen; Holzbronze
Korkstopfen, Korksohlen und Korkschnitzereien . . . vertragsmäßig
Tara: F u. Ki 20, Kö lil, B i>. Für Korkstopfeii B 5. Für vorgerichtetc
Homstäbe Ki 10.
Bemerkung. Hierher gehören z. B. Bildschnitzerarbeiten, Zigarrenspitzen,
Founiiere mit eingelegter Arbeit oder eingepreßten Verzierungen, Holzmosaik, Holzund
Rosenperlen, gefärbtes etc. Spielzeug, Korbmöbel, Kohlenstifte u. dgl.
Anmerkungen zu g:
1. Hornstäbe aus Büffel- oder anderen Tieihörnern, geebnete, glatte oder sonst
zur Verwendung bereits vorgerichtete
2. Gepreßte Hornknöpfe
h) gepolsterte Möbel aller Art;
1. ohne Überzug
2. mit Überzug
Tara: F u. Ki lö, Kö lö, B G.
Bemerkung. Hierzu gehören auch überzogene Billards und dergl. Billardteile.
14. HopfPli vom Bruttogewicht
15. liistruiupiitp, Maspliiiioii und Falirzeuse:
a) Instrumente, ohne Rücksicht auf die Materialien, aus welchen sie
gefertigt sind:
1. musikalische
Tara: F u. Ki 2:1, B 0.
Bemerkung. Als musikalische lustrumente sind auch solche, dei-en Benutzung
eine besondere Fertigkeit nicht voraussetzt, z. B. Pfeifen u. dgl., sowie
alles dergleichen Spielzeug zu behandeln. — Futterale und Überzüge zu musikalischen
Instrumenten werden zum Nettogewicht gerechnet.
2. astronomische, chirurgische, optische, mathematische, chemische (für
Laboratorien), physikalische •
Bemerkung. Ausgeschlossen von der Zollfreiheit sind solche Gegenstände,
welche als Spielwerke, als Schmuck- oder Nipptischsachen dienen, z. B. Kompasse
als Berlocken, Nippfiguren mit Thermometern. Ebenso sind die nur mittelbar i»
der Chirurgie, l'hysik etc. gebrauchten Gegenstände, z. B. Bandagen, Operationsstühle,
Retorten, Filtrierapparate, nach Beschaffenheit des )1 ateríais zollpflichtig. ■
Etuis, in denen optische etc. Instrumente eingehen, sind mit letzteren zollfrei zu lassenb)
Maschinen:
1. Lokomotiven; Lokomobilen •
Bemerkung. Auch Teile von Lokomotiven und Locomobilen, einschließlich
der dazu gehörenden Dampfkessel, werden wie jene verzollt. — Schutzdecken, in
welehen Lokomotiven und andere Maschinen (Nr. 15b 2) eingehen, und welche
durch Zuschneiden etc. nach diesen geformt sind, werden zusammen mit denselben
nach den für Maschinen geltenden Tarifsätzen verzollt.
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