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Mark
b) Kautschnkfäden außer Verbindung mit anderen Materialien, oder mit
baumwollenem, leinenem oder wollenem rohen (nicht gebleichtem oder
gefärbtem) Garn nur dergestalt umsponnen, umflochten oder umwickelt,
daß sie ohne Ausdehnung noch deutlich erkannt werden können; Kautschukplatten;
aufgelöster Kautschuk ^
c.) grobe Waren aus weichem Kautschuk, unlackiert, ungefärbt, unbedruckt,
Hartgummiwaren, alle diese Waren auch in Verbindung mit anderen
Materialien, sofern sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen ; übersponnene
Kautschukfäden
Tara: F u. Ivi 1t!, Kü 1:1, 11 •>.
liemerkuiiK. Hierher gehören fertige Waren aus hornisiertem Kautschuk
und Ebonit, z. 11. Kämme, Löffel, Peitschen mit Schnüren aller Art etc.; alle
iihersponnencn Kautschukfäden, grobe Schuhe, auch in Verbindung mit Leder.
Sodann sind durch das amtliche Warenverzeichnis noch hierher verwiesen:
Platten aus weichem Kautschuk mit eingewalzter grober Leinwand, Kolbenpackung
(Piston-Packing) und Schläuche aus Kautschuk in einer Wandstärke von
mehr als 4 mm mit l'nterlagen von Zeugstoffen, sowie Schläuche von mit Kautschuk
getränkten etc. Zeugstoffen. Hanfschläuche mit Kautschuk überzogen oder
getränkt, außer Verbindung mit anderen Materialien, fallen unter Nr. IToAnin. 2.
d) feine Waren aus weichem Kautschuk, lackiert, gefärbt, bedruckt, oder
mit eingepreßten Dessins, alle diese auch in Verbindung mit andern
Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen ^
Tara: F u. Ki 20, Kö 1:1, 11 ü.
Hem erkling. Als gefärbter oder lackierter Kautschuk wird nur solcher
bcliaudelt, auf dessen Oberfläche Farbe oder Lack aufgetragen ist, nicht aber der
vulkanisierte oder der in der Masse gefärbte.
e) Gewebe aller Art mit Kautschuk überzogen, getränkt oder durch
Zwischenlagen aus Kautschuk verbunden, oder mit eingeklebten Kautschukfäden;
Gewebe aus Kautschukfäden in Verbindung mit anderen
Spinnmaterialien; Strumpf- und Posamentierwaren in Verbindung mit
Kautschukfäden ' •
Tara: Ki 13, Kö 9, B G.
Anmerkungen zu e:
1. Kautschukdrucktücher für Fabriken, Kratzenleder, künstliches, für Kratzen- .
fabriken, beide auf Erlaubnisschein unter Kontrolle ■
2. Schläuche aus Hanf, Maschinentreibriemen und Wagendecken aus groben Zeugstoffen,
in Verbindung mit Kautschuk •
Tara: F u. Ki IC, Kö 13, B C.
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18. Kleider und Leiliwäsehe, fertige, aiieh Piitzwaren:
a) von Seide oder Floretseide,
gestickte und Spitzenkleider
auch in Verbindung mit Metallfäden;
1200
Tara für Nr. 18 a bis c: Ki 20, Kö 11, 11 9.
Bemerkung. Als Putzwaren sind alle diejenigen Artikel des Putzwareiihandels
anzusehen, welche aus Zeugstoffen bestehen, die durch Nähen oder m
anderer Weise weiter verarbeitet sind, gleichviel ob dieselben zum unmittelbycn
Gebrauch fertige oder vorläufig nur in eine bestimmte Form gebrachte Gegenstände
bilden, z. 11. ganz oder teilweise genähte Unterärmel, Kragen, Schleier etc. ; ferner
Façonwaren aus Spitzen und Tüll, wenn sie noch eine weitere Bearbeitung dure
Nähen u. dgl. erhalten haben und der Zollsatz für Spitzen nicht höher ist. -
Außer den Kleidern gehören zu Nr. 18 z. B. appliquierte Stoffe, Gürtel, Hauben,
Korsetts, Plisseestreifen, Büschen; ferner Taschentücher, Schürzen, Strumpfwaro"
und Wäsche, insofern diese letzteren noch durch Ausputz oder Stickerei wesentue
vervollkommnet sind. — Nur zugeschnittene oder abgepaßte Zeugstoffe, auch wenn
sie gesäumt sind, werden nicht als Kleider und Putzwaren angesehen, sondern wie
der dazu venvendete Zeugstoff verzollt. Kleider, aus verschiedenen Stoffen gefertig j
werden nach Maßgabe des vorherrschenden behandelt. — Bei Kleidern,
zum Verkauf eingehen, ist es auf die Tarifierung ohne Einfluß, ob sie neu o e
gebraucht sind.
von Halbseide ' .jqO
andere, soweit sie nicht unter d und e genannt sind - '
