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2. andere, und zwar je nachdem der überwiegende Bestandteil gebildet
wird;
rt) aus Holz 3
ß) aus Gußeisen 3
y) aus schmiedbarem Eisen Õ
d) aus anderen unedlen Metallen 3
Tara: F u. Ki Iß, Kö fi, B 4.
Bemerkung. Maschinen aus anderen, als den vorstehend unter Nr. 2 « bis ó
genannten Materialien werden nach Beschaffenheit derselben, z. B. als G las waren
in Verbindung mit unedlen Metallen, tarifiert. — Maschinen und Maschinenteile,
welche ganz aus einem Material gefertigt sind, unterliegen demselben Zollsätze, wie
Maschinen, hei denen dieses Material dem Gewichte nach vorherrschte. Ist der
Zollsatz nach Maßgabe des Materials jedoch geringer, wie der für Maschinen, z. B.
bei ganz groben rohen Maschinenteilen aus Gußeisen, so wird ersterer erhoben.
Als Maschinenteile sind nur solche Gegenstände zu behandeln, welche beim Eingänge
mit Sicherheit als Bestandteile von Maschinen zu erkennen sind und außer
ihrer Verwendung zur Zusammensetzung von Maschinen einen selbständigen
Gebrauch nicht zu lassen. Auch werden Aclisen, Deichseln, Ventile, Eggen,
Haspeln, Pflugscharen, Räder, Röhren, Spindeln, Spinntöpfe, Spulen, Moletten,
Walzen, Maschinen- und Papiermesser, Weberzeuge, Werkzeuge etc. nur dann
als Maschinenteile tarifiert, wenn sie als Bestandteile von Maschinen mit diesen
zugleich eingehen und unzweifelhaft dazu bestimmt sind, Bestandteile derselben
zu bilden. Diese Behandlung erstreckt sich nicht auf Ersatz- und Reserveteile,
sondern nur auf die unbedingt erforderliche Zahl.
Anmerkung zu b 1 und 2;
Dampfmaschinen und Dampfkessel zur Verwendung beim Schiffsbau .... frei
3. Kratzen und Kratzenbeschläge .%
Tara: P u. Ki Iß, Kö G, B 4.
Wagen und Schlitten:
1. Eisenbahnfahrzeuge:
«) weder mit Leder-, noch mit Polsterarbeit .... vom Wert 6",
ß) andere „ „ 10",
Bemerkung. Wer einen solchen Gegenstand einführt, hat dessen Wert schriffich
zu deklarieren. Erachtet die Zollbehörde den letzteren für unzulänglich, so
hat sie das Recht, die Ware gegen Zahlung des deklarierten Wertes mit einem
Anschläge von 5®, zu behalten; doch kann sowohl die Zollbehörde, wie der
Deklarant Abschätzung durch Sachverständige verlangen. Der Zoll wird zur
Strafe um die Hälfte erhöbt, wenn der durch letztere ermittelte Wert den
deklarierten um 10® , übersteigt.
Hierher gehören auch Draisinen (Eisenbahnfahrzeuge) und Pferdehahn wagen.
2. andere Wagen und Schlitten mit Leder- oder Polsterarbeit, pro Stück 150
Bemerkung. Kinderschlitten, Kinder- und Krankenwagen werden event,
nach Maßgabe des Leders als Sattlerware, Puppenwagen als Spielzeug behandelt.
und Flußschiffe, einschließlich der dazu gehörigen gewöhnlichen
chiffsutensilien, Anker, Anker- und sonstigen Schiffsketten, wie auch
•'■napfmaschinen und Dampfkessel frei
Anmerkung:
Alle nicht zu den gewöhnlichen Schiffsutensilieu gehörige bewegliche Inventarienstücke
unterliegen den für diese Gegenstände festgestclltcn Zollsätzen.
Bemerkung. Als Inventarienstücke sind folgende zollfrei: Takelage, Anker,
•'■etten, Taue, Segel, Steuermannsgut, wie Flaggen, Laternen, Senkbleie etc., Bootswannsgut,
Zimmermannsgut, wie Äxte, Hämmer etc., Boote mit Zubehör und das
Maschineninventar. — Kajüt- und Küchengeschirr ist zollpflichtig.
10. kalpiidor
Bemerkung. Schreibkalender wie Buchbinderarbeiten (Nr. 20, 21, 27).
n. Kautschuk und Guttapercha, sow ie Waren daraus:
Kautschuk und Guttapercha, roh oder gereinigt, Kautschukhornmasse
«■rtgumrni), auch poliert oder mit eingepreßten Dessins versehen, in
atten, Stälaen, Röhren u. dgl
frei
