I. Abschnitt. Allgemeine Lehren. 
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tatigkeit in Anspruch nimmt, während außerordentliche Ausgaben 
jene sind, welche nicht jährlicher, vorübergehender Natur sind. Nach 
dieser Unterscheidung bilden die ordentlichen Ausgaben gewisser 
maßen das umlaufende Kapital, die außerordentlichen das stehende 
Kapital. So gehören namentlich die Investitionen in die Rubrik 
der außerordentlichen Ausgaben, auch wenn sie jährlich vorkommen. 
So kann z. B. ein Flottenprogramm, ein Bauprogramm, ein Ver 
kehrsprogramm auf 25 Jahre verteilt werden; die Beträge gehören 
also zu den außerordentlichen Ausgaben, obwohl sie jährlich vor 
kommen und auch voraussehbar sind. Den letzteren zwei Momenten 
entsprechend würden sie aber nach obiger Auffassung nicht zu den 
außerordentlichen Ausgaben gehören. Die außerordentlichen Aus 
gaben lassen sich also auf drei Kategorien verteilen: 1. außerordent 
liche Ausgaben sind jene, welche nicht vorhersehbar sind, also im 
Budget überhaupt nicht vorkommen, wie Elementarschäden, Kriege; 
2. außerordentliche Ausgaben sind jene, welche nicht der regel 
mäßigen Funktion des Staates dienen und daher nicht alljährlich 
im Budget vorkommen; 3. außerordentliche Ausgaben sind endlich 
jene deren Nutzen nicht mit einem Jahre verschwindet, sondern 
wo die Jahresfunktion eigentlich nur die einjährige Frucht vertritt. 
Die Unterscheidung beruht also im wesentlichen auf einer tech 
nischen Differenz, wie dies auch Cohn hervorhebt; der Ausdruck 
„außerordentlich“ will nicht immer die Ungewöhnlichkeit der Er 
scheinung bedeuten. Hieran erinnert auch Schaffte, der übrigens 
sechs Fälle der Außerordentlichkeit auszählt 1 ). Die Schwierigkeit 
ist wohl auch dadurch zu umgehen, daß laufende Ausgaben, In 
vestitionen und außerordentliche Ausgaben unterschieden werden 
und dann unter außerordentlichen Ausgaben tatsächlich jene ver 
standen werden, welche außerordentlichen, ungewöhnlichen Charakter 
besitzen. Diese Unterscheidung würde auch leicht in den allge 
meinen Sprachgebrauch eingehen können Mit Recht weist Schaf sie 
auf den Umstand hin, daß der außerordentliche Bedarf eigentlich 
Ausfluß der kurzfristigen Periodizität des Staatshaushaltes ist. 
Würden diese Perioden sehr lang sein, so würde alles Außerordent 
liche verschwinden, würden sie kürzer sein, so wurden alle Bedar e 
außerordentliche sein *). Noch heute verdient die Auffassung Sonnei - 
feis’Beachtung, der unter ordentlichen Ausgaben jene versteht die 
dem gewöhnlichen Zustande des Staates, außerordentliche, welche 
dem außerordentlichen Zustande des Staates entsprechen, wie 
i) Gesammelte Aufsätze: Zur Theorie der Deckung des Staatsbedarfes. 
II. Bd. 8. 249. 
s ) A. a. 0. 8. 246.