XXXVIII
JnhaltS-Verzeichniß.
Dritter Abschnitt.
Allgemeine Bedingungen des zollpflichtigen Verkehres über
die Zolllinie.
I. Allgemeine Bestimmungen. Seite
1. Begriff der Waaren und deren Eiutheilung mit Rücksicht auf ihre Bestimmung 12
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a) Begriff der Waaren
b) Einteilung derselben... • • • • • •
2. Uebertritt der Zolllinie in Absicht ans den Ort
b) In Seehäfen und an Grenzgewassern M
Uebertritt de^ Zoll Inn e in Absicht auf die Zeit 17
a) Beschränkung auf die TageSzett —
b) Ausnahmen
Verbindlichkeit zur Erklärung der Waare —
a) Begriff der Erklärung und Ort der Einbringung —
b) Wesen der Verbindlichkeit zur Erklärung 1»
c) Zeitpunct der Erklärung —
aa) Im Allgemeinen
bb) Ausnahmen für Postwagengnter —
d) Hilfsmittel zur Abfassung der Erklärung
3.
4.
II. Besondere Bestimmungen für den Waareneiugang.
1. Zurücklegung des Weges von der Zolllinie zum Zollamte. . . .
a) Regel
b) Ausnahmen
2. Reisende
3. Militärpersonen
4. Stellung zu dem Ansagcposten
5. Amtshandlungen der Ansageposten '
a) Abnahme der Papiere
b) Anweisung an daö Grenzzollamt. . -j
c) Begleitung der Waaren
aa) Regel
bb) Ausnahmen .••.••••••*
d) Verfahren bei späterem Eintreffen der Waare .....
e) Zeit des Abgehens der Ladungen und der Amtshandlung
f) Zurückgesendete Ansagescheiue
ill. Bestimmungen für den Verkehr mit der Türkei.
1. SanitätSbehandlung
2. Gefällsamtliche Ueberwachung. .
a) Während der ReinigungSperiode
b) Nach vollendeter Neinigungsperlode
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IV. Besondere Bestimmungen für die Seeküste und Grcnzgewässer.
h Annäherung/ Lavire'n und Ankern kleiner Fahrzeuge
b) SchifsSmanifest ••••;.• -
aa) Verbindlichkeit zu dessen Führung
bb) Ausnahmen
a) Vorlegung des Schiffsmanifcstes bei dem Einlaufen in den Hafen
b) Erklärung der Schiffsladung
aa) Frist zu deren Einbringung
bb) Verfahren nach deren Ablauf . .
cc) Ausnahmen für erbeutete Gegenstände
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