Full text: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

JnhaltS-Verzeichniß. 
XLI 
d) Prüfung, ob die vorgeschriebene Bewilligung vorhanden sei . . . ^86 
e) Benehmen, wenn das Amt zur Vornahme des Zollverfahrens nicht 
befugt ist — 
aa) Regel ' 
2. d-. S°--,°-w°h„-r u„'d kdfiÄ.- 87 
a) Grundsatz ' 
b) Abweichungen _ 
aa) Bei minder wesentlichen Mängeln ' _ 
bb) Bei mangelhafter Benennung der Waare ! ! ' * ‘ a« 
cc) Bei Effecten der Reisenden __ 
3. Verfahren bei Aufnahme der Waaren in die amtliche Niederlage wegen 
Abgang der Erklärung, oder der erforderlichen Bewilligung 89 
a) Grundsatz " 
welche die Aufbewahrung bei einem Grenzzollamte statt- 
Drrtter Mschnitt. 
Zollamtliche Untersuchung, 
b. Gattungen derselben 
2. Aeußere Untersuchung ........ 
a) Wesen derselben ' 
b) Fälle, in denen dieselbe zu pflegen ist '. ! I’.’.'.’.’.!!!’ " 
3. Innere Untersuchung 
a) Wesen derselben ] 
b) Erhebung der Menge . 
c) Erhebung des Gewichtes ’ ’ ‘ 
aa) des Rohgewichtes 
bb) des Reingewichtes ] 
a) durch Abzug der Tara 
J >) durch wirkliche Abwägung ! ! ! ! ! 
cc) Ermittlung deS Reingewichtes der in einer geschlossenen Stadt 
der Eiugangsverzollung unterzogenen Waaren behufs der Ver- 
zehrungösteuer-Bemeffung 
d) Untersuchung der Gattung und Beschaffenheit ! 
e) Ausmittlung des Werthes 
ş) ^ e e r j 0I J^ Cie Rücksichten bei der zollamtlichen Untersuchung zur Einfuhr- 
S) Umfang der inneren Untersuchung 
P"""- : : : 
a) Wer hiezu berufen ist . 
ch bn : : : : : 
d) ^'"àchtigung des WaarenführerS 
?;???"« o" besonderen Bestimmungen der Waarenerklärung . . . 
f) bet bem 3oaüe,fu5mi . . . 
t). Verfahren lm Falle der Entdeckung einer Unrichtigkeit 
a) Unnchttgketten der Waarenerklärung 
b) Verfahren tm Allgemeinen 
c) Bei einer Unrichtigkeit in der angegebenen Menge .... 
d) Unrichtige Angabe des Nettogewichtes 
e) Erhebung deS Werthes des Gegenstandes zum Behufe der' Strafbe 
messung 
7. Amtliche Bezeichnung der dem Zollverfahren unterzogenen Waaren ' 
& Darstellung des Beschaubefundes 
a) Im Allgemeinen 
b) Genauigkeit bei Beschaubefunden ’ 
c) Bei Ballen, bei welchen mehr als 4% Tara angesprochen wird '. 
90 
91 
92 
93 
94 
96 
97 
98 
100 
101 
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103 
104 
106 
107 
108 
109 
110
	        
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