Full text : Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

518

Alphabetisches  Sachregister.

Sciftnfabrication,  begünstigter  Salzbczng,
Selbstentzündung,  derselben  unterliegende
Gegen>tände,  Aufnahme  in  die  amtliche
Niederlage.  345.
Semlin,  Hauptzollamt,  Ermächtigung  zum
Bezüge  von  Tabak,  42  ;  Behandlung  der
Waarensendungcn  bei  der  Umschiffung,
Sendungen  einzelne,  Ordnung  in  der  Erledigung, ­
  53.
Sensen  sind  nicht  verbotene  Waffen,  43.
Sicheln  gehören  nicht  zu  den  verbotenen
Waffen,  49.
Sicherheit,  öffentliche,  Pflichten  der  über
diese  zu  ivachen  Verpflichteten,  im  Grenzbezirke,
  11.
Sicherheitsrücksichten  auS  —  Verkehröbeschrünkungcn,
  48.
Sicherstellung  der  Strafe.  107;  für  die
Anweisung,  198,  201,  202;  Betrag  derselben ­
  204:  Zurückerstattung.  227,  235,
273;  bei  der  Anweisung  in  der  Ausfuhr,247; ­
  im  Ansageverfahren,  279,  281;
bei  Appreturs'  und  Losungswaaren,  331.
Sicherstellttngs-Urkunden.  bei  der  Bollborgung,
  141,  146,  151  ;  bei  der  Anweisung, ­
  198;  Protokolle  hierüber,  385.
Siebcnbiirge»,  Unterricht  über  die  Abfertigung
  des  Weideviehes,  321.
Siegel  amtliche,  Behältnisse  mit  solchen
versehene,  Untersuchung,  208.
Siegelgcld,  wann  zu  entrichten.  133,  215;
ist  in  Silber  zu  entrichten,  135.
Silberbarren  und  Silberdraht,  Puuzirung,
109,  416.
Silbermiinzkn,  Verwendung  zu  Zollzahlungen,
  135.
Silbenvaarcn  unterliegen  der  Punzirung,
109,  416;  deren  Zollfreiheit,  127;  Zurückerstattung ­
  der  Zollgebühr.  152.
Spczerciwaaren,  Einfuhr  in  die  mitHaupt-Zollämtern
  versehenen  Orte,  372.
Spielerei  und  Eßgeschirr,  grünlich  goldschillerndes,
  Bezug,  46.  47.
Spielkarten,  Ansfuhrvetootnach  dem  Zollverein, ­
  14;  Behandlung  in  der  Einfuhr,
58,  60;  Stempelpflicht,  58,  135;  stcmpelfreie,
  61;  Ausfuhr  gegen  Gebühren-Restitution.
  218.
Spiritus,  Ausfuhr  gegen  Steuer-Restitution, ­
  248,  249.
Sporcogewicht,  siehe  rohes  Gewicht.
Sprache,  in  welcher  die  Erklärling  zu  geschehen ­
  hat,  69,  70.
Sprengpulver,  Bestimmungen  über  den
Bezug.  41.
Staat,  dem,  gehörende  Fahrzeuge,  Behand-Staatsbergwerke,

  Zollbefreiung  der  Er
zeugnisse  derselben,  123.
Staatsmonopole,  siehe  Monopolsgegen
stäude.
Staatsniedcrlagkn,  Zollfreiheit  der  Mono
polsgegenstänoe,  123.
Staatsobligationen,  Verwendung  der  Coupons ­
  zll  Zollzahlungeu,  135;  deren  Eurswerth
  zur  Verwendung  von  Sicherstellungen, ­
  201.
Staatsschatz,  Einbringung  der  Forderung
desselben.  153;  Recht  auf  die  unverzollte
Sache,  160.
Staatsverträge,  Austritt  der  Durchfuhrgüter
  mit  Rücksicht  auf  dieselben,  238.
Städte  nnd  Märkte,  Berechtigung  zum
Handel  mit  controlpflichtigen  Gegenständen ­
  in  solchen,  444.
Stahlmesser  gehören  nicht  zu  den  verbo
tenen  Waffen,  49.
Stand  der  eingelagerten  Güter  Erhebung,
Stechapfel-Cigarren,  Bezug,  42.
Stellung  der  Waaren  zu  dem  Ansageposten,
  21;  zu  dem  Zollamte,  19,  64,  180,
der  Anweisgüter  zu  Zwischeiiämtern,  218,
219;  zum  Erledigungsamte,  231;  con
^  trvlpflichtiger  Waaren,  423,  430.
Stellimgsbuch,  Führung  über  eingelagerte
Gegenstände,  340;  über  controlpflichtige
Waaren,  452.  *
Steinpelgcbühr  für  Gesuche  um  den  Be
zug  von  Monopols-Gegenständen,  41  ;
von  andern  einer  besonderen  Bewilligung ­
  bedürfenden  Gegenständen,  47,50  ;
für  Karten,  Kalender,  Zeitungen  und
Ankündigungen,  58,  135;  für  Leiche  ii-Pässe,
  120;  der  Zoll-Restitutions-Ouit
tungen,  157;  der  Ansuchen  um  Duplicate ­
  amtlicher  Ausfertigungen,  179;  für
Frachtbriefe.  181  ;  für  Lagerscheine,  369;
für  Hausirpässe,375  ;  für  Gewerböbücher,
400.
Steuer-Restitution,  Austritt  der  Waarr»
zu  erweisen,  248;  Gegenstände,  für  die
eine  solche  bewilligt  ist,  248  ;  Auszahlung ­
  des  Betrags,  259.
Stoffe  undichte,  mit  arscnikhaltigem  Grün
gefärbte,  Bezug,  47  ;  ezwlodirende,  sind
in  der  Einfuhr  und  Durchfuhr  ver
boten,  48,  49;  zur  Verfertigung  von
Kleidung,  Bezug,  322.
Strafbemessung,  Erhebung  des  Werthes
einer  Waare,  zum  Behufe  derselben,
_  108,  165.
Strafbestimmungen  im  Ansageverfahren
281,  291.
Strafverfahren,  Vorkehrungen  zur  Einleitung, ­
  107;  ivegeil  nicht  nachgewiesenen.
Austritt  einer  Durchfuhrwaare,  239.
            
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.