Zu Ziffer VI der Anleitung Amn. 19. 
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ganzen Tages gedungen werden. Steht dagegen die Aufwärterin in einem 
festen, ständigen Dienstverhältniß zu mehreren Arbeitgebern, dergestalt, daß sie 
auf Monate hinaus oder gar auf unbestimmte, vielleicht nur durch Kündigungs 
fristen beschränkte Zeit gewisse häusliche Arbeiten zu verrichten übernommen 
hat, so kann die Bestimmung unter I. A. 4 nicht Anwendung finden, gleichviel 
welchen Theil des Tages die jedesmalige Arbeitsleistung in Anspruch nimmt 
und wie viele Arbeitgeber in Betracht kommen. 
. ..sollte man der entgegengesetzten Auffassung folgen, so könnte unter 
umstanden der Fall eintreten, daß eine Aufwärterin, welche nur eine einzige 
Aufwartestelle hat, versicherungspflichtig ist, aus der Versicherungspflicht aber 
ausscheiden müßte, sobald sie noch eine iveitere Stelle der gleichen Art annimmt, 
also den Umfang ihrer gelohnten Thätigkeit ausdehnt. Daß der Bundesrath 
eme derartige Möglichkeit habe zulassen wollen, kann selbst dann nicht ange 
nommen werden, wenn geivisse Schwierigkeiten bezüglich der Beitragsleistung, 
welche wohl in erster Linie die Anregung zu dem Bundesrathsbeschlusse gegeben 
cv* oei der oben vertretenen Ansicht sich nicht immer vermeiden lassen sollten. 
rigen bestehen ähnliche Schwierigkeiten auch bei anderen Arbeitsver- 
Halnnssen, deren Versicherungspflichtigkeit keinem Zweifel unterliegt, so bei- 
Ipielsweişe dann, wenn derselbe Arbeiter gleichzeitig von mehreren Arbeitgebern 
neben einander beschäftigt wird: wie es nach den gemachten Erfahrungen ge 
lungen ist, m den Fällen der letztgedachten Art jene Schwierigkeiten zu über 
winden, dürfen dieselben auch hier nicht dazu führen, der in Rede stehenden 
Vorschrift des Bundesraths eine weitergehende Bedeutung zu geben, als es das 
Bedürfniß des praktischen Lebens unbedingt erfordert. 
Nach Vorstehendem ist die Klägerin, welche in der vorgesetzlichen Zeit 
von ihren Arbeitgebern gleichzeitig zu täglichen Dienstleistungen dauernd ange 
stellt war und daher in einem ständigen Dienstverhältnisse zu jedem einzelnen 
von ihnen gestanden hat, nicht zu denjenigen Personen zu rechnen, welche „an 
wechselnden Arbeitsstellen" Dienste verrichten. Fehlt es aber an diesem Merk 
mal, so kann die Vorschrift des Bundesraths nicht Anwendung finden, ohne 
daß erörtert zu werden braucht, ob dieselbe etwa auch deshalb nicht zutrifft, 
weil die bei ledem Arbeitgeber täglich verrichteten mehrstündigen Arbeiten als 
Seite 152 — s. oben —). Es muß vielmehr, da vorübergehende entgeltliche Dienst 
leistungen, sofern sie nicht unter den Beschluß vom fà, ge- 
8 Abs. 8 des J. u. A.V.G. der Versicherungspflicht unterliegen, die 
Thatlgkelt der Klägerin als versicherungspflichtig im Sinne der % l u . 157 
a. a. O. angesehen werden." 
Der Umstand, daß die Beschäftigung der „Aufwärter und Aus- 
warterlnnen und ähnlichen zu niederen häuslichen Dienstleistungen 
von kurzerDauer an wechselnden Arbeitsstellen thätigen Personen" 
unter Ziffer 4 der Bundesrathsvorschriften abgesondert behandelt ist, hat zu 
der Auffassung Veranlassung gegeben, daß auf derartige Personen die all 
gemeinen Bestimmungen unter Ziffer 1 der Bundesrathsvorschriften keine 
Anwendung finden. In diesem Sinne ist seitens des braunschweigischen 
S-taatsministeriums als der zuständigen Landescentralbehörde durch Bescheid 
vom 23 September 1892 wegen der „Ausgeherinnen", d. h. Personen, 
%% ş" es allein, sei es neben einer ständigen Magd, täglich mehrere 
Şulàn im Haushalte des Arbeitgebers thätig sind, um die gröberen Haus- 
íiS"' sl , ê Zlmmcr- und Kammerreinigen, Stiefelputzen, Fensterputzen, sowie 
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Reichs !erstcherungsamte in der obigen Rev. Entsch. Nr. 130 erläuterten Be-