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Zu Ziffer XII der Anleitung Anm. 2—12.
für die gemährte Unterweisung — Lehrgeld — zahlt, oder ob der Lehrherr
noch freien Unterhalt, oder außer diesem oder anch ohne diesen einen Lohn für
die Arbeitsverrichtung oder statt des freien Unterhaltes „Kostgeld" gewährt.
Dagegen ist für die Frage nach der Versicherungspflicht' der Lehrlinge
wesentlich, daß der Lehrling einen Entgelt in Baar für seine Arbeitsleistung
empfängt, als welcher auch das sogen. Kostgeld angesehen wird. Bergl. Anni.
X 10 a. E. S. 225.
Das I. u. A.V.G. scheidet die Handlungslehrlinge und die in
Apotheken beschäftigten Lehrlinge ans. Die letzteren' sind überhaupt
nicht, die ersteren nur bei einem Jahresarbeitsverdienste, der, soweit er als
Lohn oder Gehalt bezogen wird, 2000 Mk. nicht übersteigt, versichernngspflichtig.
Andere Lehrlinge unterstehen der Bersicherungspflicht ' ohne Rücksicht auf die
Höhe des von ihnen bezogenen Lohnes oder Gehaltes. Die Forst- und
Oekonomielehrlinge anders zu behandeln als sonstige Lehrlinge, wie Just,
Kommentar, Anm. 7 zu §. 1 will, bietet das Gesetz keinen Anlaß.
Die Aufsuchung der Merkmale, durch welche sich die Arbeiter, Gehilfen,
Gesellen, Lehrlinge, Dienstboten unter einander unterscheiden, hat für den
Bereich der I. u. A.B. keine Bedeutung, da für alle die Boraussetzungen für
die Bersicherungspflicht die gleichen sind. Dagegen ist bedeutungsvoll
(abgesehen von ihrer Sonderung von den Unternehmern und Hausgewerbetreibenden)
die Unterscheidung der Vorgenannten von
den Handlungsgehilfen und Handlungslehrlingen und von den
Betriebsbeamten.
2 „Im Allgemeinen gleichwertig." Voraussetzung dafür ist, daß
die Arbeiten „vorwiegend materieller Art" (Anltg. IV) sind, daß sie in
mehr mechanischen, auf die Verwendung körperlicher Kräfte und Fähigkeiten
gerichteten Dienstleistungen bestehen (Anltg. XII) nicht aber, daß es nur
mechanische Hilfsdienste sind, deren Verrichtung die Betreffenden versichcrnngspflichtig
macht.
3 Ueber die bei Reichs-, Staats- und Kommunalbehörden beschäftigten
Personen, welche nicht als Beamte von der Versichcrnngspflicht
befreit sind, vergl. Anm. Ul 11. 12. 13. 14. 16 S. 91 ff.
4. Der dem Bureau eines Rechtsanwaltes vorstehende Bureauvorsteher
ist in der Regel Betriebsbeamter. Vergl. Rev.Entsch. Nr. 100 in
Anni. XIV 6.
5. Von den in den Bureaus der Berufsgenossenschaften beschäftigten
Personen sind in der Regel der Geschäfsführer, iveil er sich „in einer gewissen
Vertrauensstellung zum Vorstande" befinden wird und vorkommenden
Falls als Hülfsarbeiter verwendete Assessoren, von der Versicherungspflicht
befreit, alle Uebrigeu unterstehen ihr, iveil sic als „Gehilfen" anzusehen sind.
Vergl. Besch, des Reichs-Versicherungsamtes Nr. 2 in Anm. III 11 S. 91.
©. Von den Krankenkassen beschäftigte Personen, Schreiber, Kanzlisten.
Vergl. III 11 S. 91. Polizeidiener. Vergl. Anm. II114. 15. S. 102 ff.
Gemeindediener. Vergl. Anm. III 13. 14. S. 98ff. u. Rev.Entsch. Nr. 239
(A. N. f. I. u. A.V. 1893 S. 86.) Nachtwächter. Vergl. Anm. Ill 14. 24
S. 102 und 118. Flurhüter. Vergl. Amu. III 14 Ş. 102.
7. Aehnliche Angestellte, z. B. Küster, Kirchendiener, Glöckner
(vergl. Anm. IV 9 S. 150) Schuldiener, (vergl. Anm. IV 10 S. 153).
8. Dienstpragmatische Vorschriften. Vergl. Anm. III 5. 6. S. 73.
9. Reichs-, Staats- oder Kvmmunalbeamte. Vergl. Anm. Ul
1. 5. 6. S. 71 ff.
lö. Pensionsberechtigt. Vergl. Anm. III 13 S. 98.
11. Höherer Bureaudienst. Vergl. Anm. III 11. 12. 13. 14. 16. S. 91.
12 Assessoren. Der Umstand, das; Jemand Rechtswissenschaft studirt,
das Assessorenexamen gemacht hat und zum Assessor ernannt ist, schließt für sich
