Full text : Die kommunale Vermögensbesteuerung in Hessen

Die  kommunale  Vermögensbesteuerung  in  Hessen.

Gewerbebetriebe  sind  also  nicht  mehr  nach  den  Arten,  sondern  nur
nach  Größenverhältnissen  eingeteilt  und  werden  in  vier  Klassen  besonders
  eingeschätzt.  Die  erste  Klasse  umfaßt  diejenigen  Gewerbebetriebe,
  welche  nach  dem  dreijährigen  Durchschnitt  einen  Jahresertrag ­
  von  50000  Mark  und  mehr  und  ein  Anlage-  und  Betriebskapital
  von  einer  Million  und  mehr  aufweisen.  Klasse  II  umfaßt
die  Erträgnisse  von  20  bis  50000  Mark  und  die  Anlage-  und  Betriebskapitalien ­
  von  150000  bis  eine  Million  Mark.  Die  Klassenmerkmale ­
  in  der  dritten  Klasse  sind  4000  bis  20000  Mark,  in  der
vierten  Klasse  1500  bis  4000  Mark,  beziehungsweise  die  Kapitalminima ­
  und  -maxima  30000  bis  150000  Mark  und  3000  bis
30000  Mark.  Die  Besteuerung  in  der  ersten  Klasse  ist  eine  andere,
als  in  den  übrigen  Klassen.  Die  dorthin  gehörenden  Gewerbegroßbetriebe ­
  zahlen  1%  des  Ertrags.  In  den  Klassen  II,  III  und  IV
ist  das  frühere  System  der  Mittelsätze  beibehalten  worden,  sie  betragen ­
  300,  70  und  16  Mark,  und  die  obersten  und  untersten  Grenzen
470  bis  156  Mark,  192  bis  32  Mark  und  36  bis  4  Mark.  Man
hatte  anfänglich  bei  der  Beratung  des  Gesetzes  starke  Bedenken  gegen
die  Beibehaltung  der  Mittelsätze.  Diese  Bedenken  haben  sich  aber
in  der  Praxis  als  ziemlich  gegenstandslos  erwiesen.  Die  Veranlagung
zur  Gewerbesteuer  hat  an  der  Hand  der  Materialien  der  staatlichen
Einkommen-  und  Vermögenssteuer  und  unter  Benutzung  vorsichtig
angelegter  und  fortlaufend  ergänzter  Listen  über  wichtige  andere
Größenmerkmale  der  Betriebe  keinerlei  Schwierigkeiten.
Im  Gegensatz  zu  dieser  modernisierten  Gewerbebesteueruug  in
Preußen,  die  man  nach  meiner  Überzeugung  und  meinen  Erfahrungen
jedem  anderen  Bundesstaate  als  eine  wohlgelungene  Ertragsstener
mit  gutem  Gewissen  empfehlen  könnte,  war  die  hessische  Gewerbesteuer ­
  in  hohem  Grade  unvollkommen  und  reformbedürftig.  Sie  war
unglaublich  veraltet;  denn  sie  beruhte  zu  einem  guten  Teil  auf  einem
Gesetze  von  1827,  das  noch  ganz  den  Geist  der  französischen  Patentsteuer ­
  verriet.  Man  kann  sich  nachträglich  nicht  genug  darüber
wundern,  daß  ein  Steuertarif  mit  so  äußerlichen  und  mechanischen
Merkmalen,  die  unter  Umständen  zu  ganz  auffallenden  Unbilligkeiten
führten,  so  lange  in  Kraft  bleiben  konnte.  Die  Gesetze  von  1860
            
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