482 Vierter Teil. Weltwirtschaft und Handelspolitik. III. Sonstige Kernfragen.
etwas mehr abhalten. Man muß zeitweise sich den andern Staaten und Volkswirtschaften
auf dem Boden der Rechtsgleichheit nähern, zeitweise aber auch alle verfügbaren
Machtmittel benutzen, um auf einer Arena, die stets ein Kampfplatz bleibt, nicht
niedergeworfen zu werden, sondern den höchstmöglichen egoistischen Vorteil für die
eigene Nation zu erringen.
4. Handelsverträge.
Von Karl Helfferich.
Helfferich, Handelspolitik. Vorträge. Leipzig, Duncker L Humblot, 1901. S. 95—98-Handelsverträge
find völkerrechtliche Verträge zwischen selbständigen Staaten, in
denen die gegenseitigen wirtschaftlichen Beziehungen geregelt werden. Sie können teilweise
von Dingen handeln, die mit dem auswärtigen Handel nur in loser Beziehung
stehen; sie können z. B. den Staatsangehörigen der Vertragsländer Niederlaffungsfreiheit
und das Recht zum Gewerbebetrieb unter denselben Bedingungen gewährleisten
wie den eigenen Untertanen. Der wichtigste Inhalt der meisten Handelsverträge
beschäftigt sich jedoch mit dem gegenseitigen Warenverkehr der betreffenden
Staaten; sie setzen die Bedingungen fest, unter welchen die verschiedenen Arten von
Waren die Grenze passieren dürfen; und diese Bedingungen sind in den meisten
Fällen die Zölle. Häufig wird ausdrücklich vereinbart, daß der Warenverkehr —
abgesehen von Ausnahmefällen — nicht durch Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrverbote
gehemmt werden darf. Auf den zollpolitischen Vereinbarungen liegt durchaus
der Schwerpunkt der modernen Handelsverträge.
Jeder Vertrag beschränkt in gewisser Hinsicht die Autonomie der vertragschließenden
Staaten, er verpflichtet sie zu gewissen Handlungen und Unterlassungen.
Das Verlangen nach autonomer Zollgesetzgebung bedeutet deshalb eine
Abweisung jeder vertragsmäßigen Abmachung über die Zollpolitik. Das Verlangen
nach einem autonomen Zolltarif wird damit begründet, der Staat müsse zur Wahrung
der wirtschaftlichen Interessen der nationalen Produktion freie Hand behalten, er
dürfe sich nicht dem Auslande gegenüber im Interesse des Auslandes binden. Es
wird dabei übersehen, daß die Bindung niemals eine einseitige ist, daß jeder Vertrag,
der überhaupt diesen Namen verdient, aus Leistung und Gegenleistung besteht. Dasselbe
Interesse, welches andere Staaten daran haben, daß ihr Handelsverkehr mit
Deutschland auf einer gesicherten und vertragsmäßig festgelegten Basis beruht, —
dasselbe Interesse haben wir daran, daß unsre Handelsbeziehungen mit dem Ausland
auf eine stabile Grundlage gestellt werden. Dasselbe Interesse, das Rußland daran
hat, in Deutschland nicht zu ungünstigeren Bedingungen mit seinem Getreide zugelassen
zu sein als etwa Österreich oder Amerika, dasselbe Interesse hat die deutsche Maschinenindustrie
oder Lederindustrie daran, daß ihre Waren von Rußland nicht mit einein
höheren Eingangszoll belastet werden als diejenigen französischer oder englischer
Herkunft. Deshalb werden im allgemeinen stets beide vertragschließende Länder,
wenn sie ihre Gesamtinteressen als maßgebend ansehen, bei einem Handelsvertrag
ihren Vorteil finden. Allerdings, ein Handelsvertrag, mit dem alle die sich bekämpfenden
und widerstreitenden Einzelinteressen innerhalb eines Staates zufrieden sind,
ist eine Utopie, denn ohne Konzession kein Vorteil.
Die Beschränkung der handelspolitischen Autonomie durch Handelsverträge kann
dem Grade nach sehr verschieden sein.
Einmal nach der Zeit, auf welche die Handelsverträge abgeschlossen werden.
Handelsverträge, die jederzeit unter Jnnehaltung einer kurzbemessenen Kündigungsfrist
aufgehoben werden können, lassen der Autonomie einen sehr viel freieren Spiel-
