Full text : Sozialismus und Regierung

IX  Mac  Donald,  Sozialismus

IX

Was  er  damals  als  ein  noch  außerhalb  des  Parlaments  Stehender
entwickelt  hatte,  das  begründet  er  jetzt  eingehend  an  der  Hand
seiner  Erfahrungen  als  Parlamentarier  und  Parteiführer.  Hat  er  dabei
auch  überwiegend  die  Verhältnisse  des  britischen  Reiches  im  Auge,  so
sind  die  Fragen,  die  er  behandelt,  doch  fast  durchgängig  solche,  die
gerade  jetzt  auch  bei  uns  auf  der  Tagesordnung  stehen.  Das  demokratische ­
  Deutschland  strebt  nach  Verwirklichung  des  parlamentarischen ­
  Regierungssystems.  Aber  große  Meinungsverschiedenheiten
bestehen  darüber,  wie  das  Ziel  zu  erreichen  sei.  Wer  sich  mit  den
betreffenden  Vorschlägen  befaßt,  dem  werden  die  Abschnitte  dieses
Buches  „Die  politische  Organisation  des  Staats“  und  „Die  Partei  und
das  Parlament“  überaus  wertvolle  Fingerzeige  geben.  Namentlich
sind  die  Darlegungen  über  die  Rückwirkungen  des  sogenannten  zahlengerechten ­
  Wahlsystems  („Proporz“)  und  der  Minoritätenvertretung ­
  auf  den  Parlamentarismus  höchst  instruktiv.  Sie  werden  manchem ­
  auf  den  ersten  Blick  als  undemokratisch  erscheinen.  Springt
doch  Mac  Donald  mit  diesen  Lieblingsprojekten  vieler  Demokraten
sehr  unsanft  um.  Man  hat  sich  in  demokratischen  Kreisen  viel  darauf
verlegt,  Spezialmittel  für  alle  möglichen  Unstimmigkeiten  in  der
Bildung  und  Funktion  der  Vertretungskörper  zu  ersinnen,  was  in
folgerichtiger  Durchführung  darauf  hinauslaufen  würde,  die  Demokratie ­
  als  einen  höchst  mathematisch  korrekt,  damit  aber  notwendigerweise ­
  möglichst  unpersönlich  arbeitenden  Mechanismus  zu  gestalten.
Mac  Donald  dagegen  vertritt  mit  der  organischen  Auffassung  von
Staat  und  Gesellschaft  auch  das  Bestreben,  der  Demokratie  organisches ­
  Leben,  organische  Entwicklung  zu  sichern,  und  mit  dem  persönlichen ­
  Einfluß  auch  die  persönliche  Verantwortung  beizubehalten.
Daher  seine  Gegnerschaft  gegen  die  gebundenen  Mandate,  die  mathematischen ­
  Vertretungssysteme  und  dergleichen.  Ihm  sind  ziffernmäßige ­
  Ungenauigkeiten  in  der  Vertretung  unwesentlich,  sobald  nur
dafür  gesorgt  ist,  daß  der  Volkswille  in  seinen  großen,  umfassenden
Tendenzen  die  Zusammensetzung  des  Parlaments  und  damit  auch
der  Regierung  bestimmt.  Nicht  nach  der  mathematischen,  nach  der
persönlichen  Seite  hin  will  er  die  Demokratie  entwickeln.  Sie  soll
kein  blutleerer  Körper  sein.
Man  begreift  ohne  weiteres,  daß_  dieses  Problem,  demokratische
Grundsätze  mit  der  Erhaltung  der  persönlichen  Verantwortung  zu
            
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