Full text : Sozialismus und Regierung

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ihre  Zwecke  verwenden,  aber  mit  dem  System  der  Parteien  haben  sie
nicht  mehr  zu  tun,  als  ein  heißer  Sommer,  der  einer  Regierung  insofern ­
  ganz  gelegen  kommen  mag,  als  sie  nun  ihre  Widersacher  noch
vor  Sessionsschluß  auf  die  Moore  und  in  die  Berge  senden  kann.  Diese
Übelstände  werden  hauptsächlich  dadurch  erzeugt,  daß  das  Parlament
eine  Menge  ist  und  keine  Versammlung  geschäftlichen  Charakters.
Wenn  die  Einführung  der  Diäten  das  Personal  des  House  of  Commons
auf  die  Hälfte  reduzierte  oder  ein  Staatsmann  kühn  genug  wäre,  dies
im  öffentlichen  Interesse  zu  tun,  so  verlöre  die  der  parlamentarischen
Regierung  feindselige  Kritik  viel  von  ihrer  Berechtigung.  Das  Parlament ­
  fühlte  dann  seine  Geschlossenheit  und  Einheit,  es  gewänne  an
Zusammenhang  und  könnte  fruchtbringender  wirken.
Der  zweite  Grund  der  parlamentarischen  Mißerfolge  wurzelt  in  der
ersten  Ursache.  Eine  parteisüchtige  Opposition  kann  in  einem  Parlamente, ­
  das  eine  Menge  ist,  viel  leichter  leben  und  sich  ungezwungener
bewegen,  als  in  einem  Hause,  dessen  numerischer  Umfang  die  schicklichen ­
  Grenzen  der  Arbeitsmöglichkeiten  nicht  überschreitet.  Die  moderne ­
  Theorie,  an  der  die  Opposition  ihre  Handlungen  orientiert,  wird
ganz  allgemein  der  Vierten  Partei  zugeschrieben,  mit  der  die  Laufbahn
des  Lord  Randolph  Churchill  und  des  Herrn  Balfour  verknüpft  ist.
Diese  Politiker,  besonders  der  erstgenannte,  haben  in  das  Parlamentsleben ­
  die  Methode  des  Meuchelmörders  eingeführt.  Obgleich  Lord  Randolph ­
  den  Aphorismus:  Die  Pflicht  der  Opposition  ist,  zu  opponieren,
nicht  geprägt  hat,  so  sank  seine  Sittenlehre  doch  tiefer  als  dieses  Witzwort ­
  zuläßt.  Offen  und  rücksichtslos  bekannte  er  sich  zu  der  Lehre,
daß  es  in  der  Politik  weder  Ehrlichkeit  noch  Patriotismus  gäbe.  Das
Land  und  das  Haus  der  Gemeinen  wären  Parteigängerinteressen  unterzuordnen ­
  und  zu  opfern x ,  ihretwillen  müßten  Regierungen  mürbe  gemacht ­
  und  die  Nation  irregeführt  werden.  Die  Opposition  hätte  alle
Mittel  eines  boshaften  Geistes  anzuwenden,  damit  ihre  Kriegsführung
nicht  „schwach  und  nichtig“  werde,  wie  Lord  Randolph  Churchill  einst
dem  Lord  Salisbury  entgegnete.  Die  Prozedur  des  Unterhauses  ist
auf  diese  Weise  zu  einem  interessanten  Spiel  geworden,  das  die  Parteien ­
  spielen  und  woran  sich  rücksichtslose  Naturen  ergötzen.
Diese  Auffassung  von  der  Opposition  ist  für  die  systematische  Ob-1
  Was  die  parlamentarische  Moral  von  Lord  Randolph  Churchill  anbetrifft,  so  verweise ­
  ich  auf  Herrn  Winston  Churchills  Buch:  Lord  Randolph  Churchill,  besoners
  pp.  188  und  ff.,  2.  Auflage.
            
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