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t;

B ez ei chnung d er Waren

IV. Gewichte sowie gesondert eingeführte,
mit sogenannten Messern oder ähnlicher Einrichtung
 versehene Skalen, und gesondert eint
 t§ UG M UG
lei Arten von Wiegewerkzeugen ..........

146

? ". Flaschen oder andrer Verpackung
] eingeführt, mit einem Gewicht der Packung
' von 1200 g oder weniger, außer der Ver-|
 "f "t.;;) s:; cazcsüs
(außer der Verbrauchsfteuers.. ...... .....
Sonderbestimmungen. :
 1. Unter Wein sind, auch bei der An-|
 testing der zhsolgenpet Fstzerbestimunuiz.
: Kuti. st Lereltr e senat ei
t Flüssigkeiten, die Wein enthalten oder
| mit Wein zusammengesett sind, sind, soweit
sie nichl wegen ihrer Art oder Zusammensezung
 nach einer andren Position einer
höheren Abgabe unterliegen, wie Wein zu
| tete! der Äthylweingeistgehalt des Erzeugnisses
 bei 15° C. mehr als 5 Raumhundertteile
 beträgt, ist mit zu Position 139 gehörenden
 Waren zusammengesetzter Wein
ohne Verte. zer Nenge tt ren
sthalenet eit;u Pofilen tra hesorenven
Erzeugnis zu betrachten.

147

Seife; verpackt oder in Tafelform .....

148

Siegel- und Flascheulack; verpackt oder
n Tafelform ....

149

Fe: und Liegemöbel und das, was dazu
ehört.
h h Gesellschaftszimmer-[Salon-], Garten-,
Wintergarten-, Geschäftssimmer- und Haushaltstühle;
 Bade-, Liege-, Deck- und Krankenstihle
 und Strandkörbe; zusammenklappbare
Bänke; versezbare Garten- und Flurbänke;
Klavierstühle; Schaukelstihle; Lehnsessel,
Kanapees; RuhebettensDiwans,Chaiselongues];
Sofas; Taburette [Hocker]; Schemel [Krukken]
und andre Sitz- und Liegemöbel, die ohne
weitere Befestigung an der Wand oder an
dem Fußboden zu dem Zwecke zu gebrauchen
sind, zu dem sie hergestellt werden (auch wenn
zur Verhinderung des Verrückens eine solche
Befestigung als wahrscheinlich zu betrachten
wäre), Operations- und Untersuchungsstühle;
Operationsdivans und andre Sitz- und
Liegemöbel für Untersuchungszwecke, einschließlich
 der Tragstühle [Tragsessel, Sänften]
und ähnlicher Gegenstände, sowie Stühle mit
wagrecht drehbarer Sitfläche, auch wenn sie
ohne das dazugehörende Fußsstück [Fußgestell,
 Sockel] eingeführt werden; Betstühle,
und Bet- und Fugßbänkchen; Bet-, Knie-,
Klapp- und Sitzbänke, und Stühle und Klapp-Maßstab|



Wert

M

Zoll

 8 v H

8 v H

8 v H

8 v H

S
§

150

B ez eichnung d er Waren

stühle für Kirchen, Schulen, Theater, Verkaufs-
 und Erholungsräume und die für die
nach dieser Position zollpflichtigen Sitz- und
Liegemöbel verwendeten Gesstelle...........
II. Fußkissen, Schlummerrollen, Zierkissen
und sogenannte Puffe; Kissen und bekleidete,
Uzglterte oder gestopfte Site, sowohl für
ZUhle Funke ; fs is. rut e
stühle, Sportwagen, Kinderwagen, Fernsprechzellen,
 Personenaufzugräume und Kraftwagen,
Yaten. Sctite und andre Beförderungs-Salz

 (Chlornatrium) und, soweit fie nicht
zu Position 139 gehören, Erzeugnisse und
Eutstarzen. vie Chlornatrium enthalten.
MEP L U e u n ure uus ts

II. Gepreßt oder auf andre Weise in Tafel-[Tabletten-],
 Block: [Würfel-], Rollen-, Steinoder
 andre regelmäßige Form gebracht, soweit
 es nicht zu Teil I oben gehört, und nach
Beseitigung von Haken, Haltern oder andren
darin oder daran befestigten Gegenständen je
Este [Tablette] oder andre regelmäßige
Form:
a. im Gewicht von 200 g oder weniger...

h. im Gewicht von mehr als 200 g ......
III. Auf andre Weise eingeführt:
A. Rohsalz:
1. Feiner und zugleich weißer als das von
Unserem Finanzminister sfestzusetzende
Stand- [Richt-, Normal-]muster, sowie
Rohssalz in Pulverform oder in andrem
zerkleinertem Zustand, der die Kristallform
 nicht mehr erkennen läßt.........
2. Andres (außer der Verbrauchssteuer. ...
B. Gereinigtes Salz und Salzsiederückstände
[keetspek = durch Verunreinigung entstandene
 Rückstände in den Salzpfannen] ...
Q. Seewasser, Salzlake und salzhaltiges
Wasser (außer der Verbrauchsssteuer).. ......
| D. Erzeugnisse und Substanzen, die Chloreus
 enthalten: .
1. Wenn der Chlornatriumgehalt mehr als
40, jedoch nicht mehr als 75 v H beträgt
2. Bei höherem Chlornatriumgehalt:
a. wenn sie ausschließlich mit nicht zu
Pulver gemahlenem Rohsalz zusammengesetzt
 sind (außer der Verbrauchsft
 tes. ss s rr

Sonderbestimmungen.
1. Mit Ausnahme von Seewasser, salz:
haltigem Wassser und Salzlake gehören chlor:
natriumhaltige Erzeugnisse und Substanzen
'einschließlich der Naturerzeugnisse), deren
Chlornatriumgehalt 40 v H. oder weniger beträgt,
 nicht zu dieser Position.

ttt

Wert

8 v H

8 v H

Wert
und
100 kg

8 v H

fl. 4,-Wert


und
| 100 kg
 100 kg

 8 v H

fl. 4,9
fl. ;-.

[

rf.

100 kg

tl. 4,5

100 kg | fl. 8,~

100 ks | ft. 4,5