Full text : Grundriß des deutschen Zollrechts

Landwirtschaft oder seinem sonstigen Gewerbe oder Beruf gewöhnlich
 bedarf, oder die er, wie z. B. Ernte und Weidevieh,
von oder nach seinen jenseits der Grenze gelegenen Grundstücken
 im Rahmen des gewöhnlichen Wirtschaftsbetriebes einoder
 ausführt. Die Berechtigten erhalten verschiedene Arten
von Gr enzauswei s en.
2. Der ordnungsmäßige Wareneingang.
a) Di e Zoll str aß e.
Die bis hierher erörterten Einrichtungen an und hinter
der Grenze verfolgen das Ziel, den Verkehr mit zollpflichtigen
Waren auf unzulässigen Wegen zu verhüten und ihn auf die
erlaubten abzudrängen. Diese nach den Zolgesetzen für die
Einfuhr zollpflichtiger Waren zugelassenen Wege sind die
Zoll str a ß en (§ 17 V.Z.G.). Zollstraßen find zunächst
d i e Landstraßen, Flüfse und Kanäle, die aus dem Auslande
über die Zollgrenze in das Inland führen und zwei Voraussetzungen
 erfüllen: der Warenverkehr, den sie vermitteln, muß
erheblich sein, und außerdem müssen sie amtlich ausdrücklich
als Zollstraßen anerkannt worden sein, was selbstverständlich
eine vorherige Übereinkunft mit dem Nachbarstaat voraussetzt.
Zur Kennzeichnung dieser ihrer besonderen zollrechtlichen
Eigenschaft sollen außerdem dort, wo sie die Zollgrenze, und
ferner dort, wo sie die Binnenlinie schneiden, Tafeln mit der
Aufschrift „Zollstraße“ aufgerichtet sein. Zollstraßen sind
ferner ohne weiteres die öffentlichen Eis enbahn -
str ed en, die die Zollgrenze überschreiten oder an der
Grenze beginnen und von dort ins Inland führen, außerdem
sämtliche Se ehäf en mit ihren Einfahrten, falls
sie nicht ausdrücklich von der Eigenschaft als Zollstraße ausgeschlossen
 sind.
Nicht nur für zollpflichtige Waren besteht ein solcher
Wegezwang, sondern für alle Waren, die dergestalt verpackt
sind, daß ihre Beschaffenheit nicht sogleich erkannt werden
kann (§8 21 Ahs. 1 V.Z.G.). Da ein Schmuggel auch dann
noch möglich ist, wenn der Einbringer zwar die Zollstraße benutzt,
 aber das Grenzzollamt noch nicht erreicht hat, schreibt
§ 36 V.Z.G. vor, daß der Weg auf den Zollstraßen zwischen
der Grenze und dem Zollamt ohne Abweichung, ohne willkürlichen
 Aufenthalt und ohne Veränderungen an der Ware zurückgelegt
 werden muß.

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