Full text : Grundriß des deutschen Zollrechts

E 81I1
Maßnahmen des Ausfertigungsamtes in der gedachten Hinsicht
 unterrichtet ist und sich ein Bild davon machen kann, ob
der Zustand, in dem die Ware bei ihm einrrifft, ordnungsmäßig
 ist, muß das Ausfertigungsamt die Art des Verschlusses
oder die an seiner Stelle getroffenen Maßregeln oder die Tatsache,
 daß überhaupt nichts in dieser Hinsicht geschehen ist,
in dem Begleitzettel vermerken. Die im Begleit s ch e i n recht
bestehenden strengen Vorschriften über den Verschluß oder
seinen einzig zulässigen Ersatz durch amtliche Begleitung oder
eingehende Beschau sind hier also zum Besten eines reibungslosen
 Verkehrs außerordentlich gelodkert (§ 27 E.Z.O.).
Besonderer gejetzlicher Regelung bedarf die G e w i ch t s -
ermittlung von Waren, die in Eisenbahnwagen eingehen,
da es in den meisten Fällen kaum angängig sein wird, jeden
einzelnen Wagen nur zu diesem Zwee zu entladen, und das
womöglich zweimal, wie es ohne ausdrückliche Erleichterungen
 im Begleitzettelverkehr bei dem Ausfertigungs- sowie bei
dem Erledigungsamte notwendig wäre. Die §§ 35 bis 38
E.Z.O. geben die notwendigen eingehenderen Vorschriften
darüber, wie und in welchen Fällen auf der Gleiswage (Zentesimalwage)
 zunächst das Gewicht des Wagens in voll beladenem
 Zustande und dann durch Abrechnung des eigenen
Gewichtes des Wagens das Rohgewicht der Ware ermittelt
wird. Nach näherer Maßgabe jener Vorschriften kann entweder
 das an jedem Eisenbahngüterwagen amtlich angeschriebene
 Gewicht von dem Gesamtgewicht abgezogen oder es muß
der Wagen nach seiner endgültigen Entladung noch einmal in
leerem Zustande gewogen werden (sog. Rück v erw ie -
gun g). Selbstverständlich hat diese Art der Verwiegung
noch nichts mit der Ermittlung einer Tara zu tun, was Hiermit
 ausdrücklich bemerkt sei, um Mißverständnisse, wie sie in
der Tat vorgekommen sind, auszuschließen: erst nachdem von
dem Gewicht des Güterwagens plus Gewicht der Ware das
eigene Gewicht des Wagens abgerechnet worden ist, hat man
das Gewicht der Ware sselbst ermittelt, das je nach der Verpackung
 das Roh- oder schon das Reingewicht darstellt, und
nur auf dieses Rohgewicht sind gegebenenfalls die Tarabestimmungen
 anzuwenden. Die Ergebnisse von Verwiegungen, die
Reichsbahnbeamte allein ohne Beteiligung von Zollbeamten
vorgenommen haben, können von dem Zollamt als zuverlässig
angesehen und als Grundlage der Zollabfertigung in die Zollpapiere
 übernommen werden (§8 38 und 39 E.Z.O.).
            
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