Full text: Zur Begriffsbestimmung der Kartelle und Konzerne

polcharakters. Der Zweck der Machtbeherrschung oder doch 
Marktbeeinflussung mache einen Verband zum Kartell. Man könne 
aber sehr wohl vom Zweck monopolistischer Beherrschung spre- 
chen; denn hinter der Beeinflussung stehe doch immer der Zweck 
der Beherrschung. 
Diese Zwecksetzung scheint mir falsch: Man könnte höchstens 
sagen: „Mit der Tendenz zum Monopol“. Die Definition: „Ver- 
bände derselben Art zum Zweck monopolistischer Beherrschung 
des Marktes“ ist auch mißverständlich insofern, als nicht nur Ver- 
aJände, sondern auch ein Einzelner ein Monopol haben kann. Jede 
Unternehmung zielt darauf ab, Unternehmungen derselben Art 
auszustechen, sich in irgend einer Beziehung eine monopolähnliche 
Stellung zu schaffen. Monopol (Allein-Verkauf) im strengen Wort- 
sinn heißt diktatorische oder despotische Beherrschung eines Mark- 
tes. Es besteht reines Monopol, wenn eine Firma oder der Staat 
ein Gut (Ware) allein anbietet, z. B. hatte die Firma Coats lange 
Zeit für Nähgarn eine Art (wenn auch nicht rechtliches) Monopol, 
oder es besteht Monopol, wenn Zigarren und Zigaretten etc. nur 
vom Staate angeboten werden (Tabakmonopol, Salzmonopol, Spiel- 
kartenmonopol etc.). Die reinsten Monopole sind da vorhanden, . wo 
zwar keine Konkurrenz, aber auch kein Kartell gegeben ist, wäh- 
rend die Monopolisierung eines Marktes durch ein Kartell gleich- 
sam nur einen Nebeneffekt bedeutet, da jede Monopolstellung eines 
Kartells, die nicht rechtlich verordnet ist, durchbrochen werden 
kann. Kartell ist kein Zunitzwang, sondern freiwilliger Zusammen- 
schluß, 
Die Liefmannsche Definition soll als die am weitesten verbrei- 
tete weiter unten noch eingehender behandelt werden. 
In anderer Formulierung erblickt Landesber ger (Ver- 
handlıungen des 26. Deutschen Juristentages) das Essentielle des 
Kartells in der Aufhebung bezw. Einschränkung des Wettbewerbs 
unter Unternehmern, die tatsächlich konkurrierten oder konkurrie- 
ren können. Über den Kartellbegriff sagt er in seinem Gutachten 
folgendes: „Die Verbände, die wir in Europa als Kartelle bezeich- 
nen, charakterisieren sich dadurch, daß mehrere selbständige Un- 
ternehmer der gleichen oder verwandter Branchen sich vermittels 
Vertrags dazu vereinigen, um gemeinschaftlich, aber ohne Preis- 
zebung ihrer formalen rechtlichen Selbständigkeit durch Beschrän- 
kung oder Beseitigung des unter ihnen bestehenden freien Wettbe- 
werbs, die Marktverhältnisse zu ihrem Vorteil womöglich bis zur
	        
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