Geschichtliche Einleitung.
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1. Welchen Einfluß das System der Handelsverträge auf die
Entwicklung der Industrie und des Handels in dem betreffenden
Bezirke gehabt habe und
2. ans welche Positionen des Zolltarifs im Interesse des treffenden
Jndllstrie- oder Handelszweiges die Aufmerksamkeit der Reichsbehörden
zu lenken wäre.
Die meisten Handelskammern erkennen in den während des Jahres 1876
abgegebenen Glltachten den Nutzen der Handelsverträge an, keine derselben
spricht sich gegen den Abschluß solcher Verträge aus, fast alle wünschen auto
nome Feststellung des Deutschen Zolltarifes, die Jndnstriebezirke aber besonders
Reziprozität bei Feststellung der auf den Zolltarif bezüglichen Verträge,
manche Handelskammern wollen aber auch Retorsionsmaßregeln gegen das
Ausland.
Bezüglich der Zollsätze zeigt sich ein großer Umschwung zu Gunsten der
Schutzzölle, besonders für Baumwoll-Garne, Eisen, Eisenwaaren und Maschinen.
Es wird für erstere eine Abstufung nach der Feinheit, für letztere wenigstens
die Beibehaltung der bestehenden Zölle audb nach dem 1. Januar 1877
gewünscht.
Viele Handelskammern legen weniger Werth auf Schutzzölle als auf
eine vertragsmäßige Gleichstellung der ausländischen Eingangszölle mit den
deutschen.
Än der Frühjahrs-Session des Reichstages von 1876 waren unterdessen
378 Petitionen aus allen Theilen Deutschlands eingelaufen, welche sich gegen
die Aufhebung der Eisen- und Maschinenzölle am 1. Januar 1877 aussprachen
und eine bezügliche Aenderung des Gesetzes vom 7. Mai 1873 erbaten. Aber
umsonst; denn der Reichstag ging nach längeren Debatten hierüber zur Tages-
Ordnung über.
Ģîņ am 10. Dezember 1876 von Windthorst und Genossen in der näm-
nchen Absicht im Reichstage eingebrachter Antrag, welcher den Termin der
Zollbefreiung von Eisen und Maschinen auf 1. Januar 1879 hinausschieben
wollte, wurde ebenso wie ein ähnlicher Unterantrag des Dr. v. Schulte vom
Reichstage abgelehnt.')
Ein von den Bnndesregiernngen am V. Dezember 1876 eingebrachter Gesetz-
Entwurf über die Erhebung einer Ansgleichungsabgabe für Eisenwaaren,
Maschinen und Zucker, mit der Wirkung vom 1.'Januar 1877 an, zum
Zwecke eines Schlitzes der Eisenindllstrie nach Aufhebllng der Eisenzölle,
lvnrde vom Reichstage nicht erledigt?) Ein etwas veränderter Gesetzentwurf
gleichen Betreffs, welcher in der 1. Session des Jahres 1877 von denBnndes-
regieruligen eingebracht worden war, wurde vom Reichstag abgelehnt?)
So standen die Sachen, als am 23. März 1877 von den Abgeordneten
Frech. v. Varnbüler, Dr. Buhl, Frech. v. Schorlemer, Ackermann
und Bergmann der zahlreich unterzeichnete Antrag im Reichstage eingebracht
mnrde: es wolle die Reichsregiernng, in Erwägung, daß die Zollgesetzgebung
des Deutschen Reiches den Grundsätzen gerechter und zweckmäßiger Besteuerung
. á) Aktenstücke Nr. 101 u. HO des Reichstages IV. Session 1876. S. 801 und 809.
Bericht der 30. Sitzung. S. 772 ff.
@ ^ ^ IV. Gelfion 1876. Beri# bet 29. Wei#,#,
9Icid)2ag!=f^ ^ I. GrMio" 1877. Beri# b» 27., 28. wib 31.
