Full text : Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

XLVIII

JnhaltS-Verzeichniß.

c)  Benehmen  bei  erst  nachträglich  erfolgter  vollständiger  Erledigung  des
Begleitscheine-  M
Dritter  Abschnitt.
lnweisun  g  ausländisch  verzollter  oder  inländischer  Waaren  zum
Behufe  der  Ausfuhr  in  daS  Ausland.
1.  Allgemeine  Bestimmung  246
2.  Verfahren  bei  dieser  Anweisung
a)  Verschiedenheit  des  Verfahrens  ......  -  •  •  ;  •  •  •  71
b)  Wenn  die  Partei  den  Austritt  zu  erweisen  verpflichtet  ,st  .  .  .  .24/
'  aa)  DeS  anweisenden  Amtes  —
bb)  Des  AnStrittsamtes  "
c)  Gegenstände,  deren  Austritt  zu  erweisen  ist  .  24»
d)  Anordnungen  in  Bezug  auf  die  gegen  Steuerrestitution  auszuführenden
  Gegenstände  24 %
e)  Wenn  die  Partei  zu  diesem  Answeise  nicht  verpflichtet  ist  .  .  .  .  260
3  Verfahren  des  AnStrittSamteS  bei  dem  Eintreffen  einer  an  dasselbe  nicht
angewiesenen  Waare  oder  bei  dem  verspäteten  Eintreffen  der  Waare  .  .261
Aenderungen  im  Ausmaße  der  Zollgebühr  nach  dem  Zeitpuncte  der  Fälligkeit  —
5.  Verlust  der  AuSsuhr-Anweisurknnden  —
a)  Verfahren  deS  Austrittsamtes  ~~
b)  Benehmen  des  Ansageposten  .  .  .  .  •  •  •  •  •  •  • 262
aa)  Wenn  sich  die  Waare  unter  amtlichem  Verschlüsse  befindet  .  .  —
bb)  Wenn  dieselbe  ohne  amtlichen  Verschluß  einlangt  —
o)  Entscheidung  der  Bezirksbehörde  .  .  .  .  .  •  •  •  •  ;  •  •  •
6.  Verfahren,  wenn  die  Partei  die  Waare  im  Zollgebiete  belassen  will  .  .  .

1.  Waarenerklärnng  .  .
a)  Erfoidernisse
b)  Erleichterung  in  der  Erklärung
2.  Haftung  für  die  richtige  Stellung  der  Waare  .........
3.  Haftung  und  Pflichten  des  Waarensührers  ..........
4.  Verfahren  des  anweisenden  Amtes
a)  De8  Grenzzollamtes
b)  Des  Amtes  int  Innern  des  Landes
c)  Besondere  Bestimmungen  ♦  ..**•  4
5.  Transport  der  Waare  zu  dem  Amte,  an  das  dieselbe  angewiesen  wurde
6.  Verfahren  des  AnStrittsamtes  ...............
7.  Wiedereintritt  in  das  Zollgebiet
a)  Stellung  der  Waare  zum  Eintrittsamte  .........
b)  Amtshandlungen  des  Eintrittsamtes
aa)  Verschiedenheit  derselben
bb)  Wenn  die  Waare.an  dasselbe  zur  Eingangsbehandlung  ange-Gegenstände.


I.  Allgemeine  Bestimmungen.

1.  Zollfreie  Gestattung  derselben
2.  Aemter,  über  welche  dieselbe  stattfindet  .  .  .  .  .
3.  Richtungen,  in  welchen  dieselbe  gestattet  ist  .  .  .  .
4.  Behandlung  der  ein-  und  ausgangs  zollfreien  Waaren

.264

265

il.  DieWlliges  Verfahren.
            
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