Full text : Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

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Alphabetisches  Sachregister.

Hebung  der  Gebühren,  186  ;  Fälligkeit
der  Zollgebühr,  187;  deren  Einlagerung,
814;  Anweisung,  357.
Ausfuhr-  nnd  Durchfuhrguter  a»  Ellenbahnen,299,302;
  ans  Schiffen,  316,  318.
Ausfuhrzoll,  non  welchen  Waaren  zu  entrichten, ­
  186;  Fälligkeit,  187,  246  ;  Rückerstattung, ­
  263;  Sicherstellung,  2o7.
Ausladungeu  an  Grenzgewässern,  14,  37;
in  Seehäfen,  31.
Ausladnugsbewilligung  an  Grenzgewaf-Anslagen
  für  Waaren  in  amtlichen-  Niedcrlagen,
  351  ;  bei  der  Feilbietung  einer
Waare,  362.
Ausländer,  Sicherstellung  für  die  Anwcisung,
  201.  .
Ausnahmen  non  den  Zollvorschriften  lin
Ansageverfahren,  279
Ausschreibung  der  Feilluetung,  360.
Außeramtliche  Ein-  und  Ausladung  an
Grenzgewässern,  16,  37.
Außer  Handel  gesetzte  Waaren,  siche  Monopolsgegenstände.

Ausstattungs-Gegenstände,  Erklärung,  7»,
196  ;  Beschaubefund  112  ;  Zollbefreiung,
122;  Untersuchung,  208.
Aussteller  der  Waarcn-Erklärung,  denen
Haftung,  82,  159,  197,166,  271;  Mitwirkung ­
  bei  dem  Zollverfahren,  103.
Austritt,  (Waaren-)  Befugnis!  hiezu,  9;
der  Ausfuhrgüter,  188,  247  ;  der  Durch-AiioWter,
  234,  236,  238  ;  Beweis  über
denselben,  239;  von  welchen  Gegenständen ­
  derselbe  zu  erweisen  ist,  248;  Verbuchung
  im  Ansageverfahrcn,  302.
AnstrittSamt,  Verfahren  bei  Ausfuhrgulern,
  188,  247,  256,  260,  261;  bei
Durchfuhrwaaren,  234;  im  inneren  Verkehr, ­
  269  ;  im  Ansageverkehr,  300,  304,
317;  im  Appretur-  mid  Losuugsvcrkehre,
334,  337.
Ausübende  Aemter,  f.  Zollämter.
Ausweise,  jährliche,  über  Zollstras-Fälle.
165;  dienende  Papiere  Verfahren,  66;
der  Reisenden,  372.  .
R  %
-ugs,  Ursprungs  oder  der  Verzollung
der  Waare,  374,  401,  418.
Auszahlung  der  Steuer-  Rcstitutlonsbe-Auszüge
  ans  den  Gewcrbsbüchern,  399.

Baarer  Erlag  der  Sicherstellung,  201.
Bahnraum,  wann  abzuschließen,  288.
Ballen,  für  welche  mehr  als  4%  ima
entfällt,  Erklärung79,Beschaubefund,110.
Baumwolle,  rohe,  Versendung384.
Baumwollgarn,  ausländ,  in  ^Spinnereien,

383;  was  darunter  verstanden  wird,  383;
Verkehr  mit  solchen,  384;  Spinnereien,
deren  Handel  mit  Baumwollgarnen,  383  ;
gleichzeitiger  Betrieb  mit  einer  anderen
Baumwollen-Fabrikation,  383.
Baumwollwaaren,  Verkehr  mit  solchen,  384.
Bazias,  Hauptzollamt-Ermächtignng  zum
Bezüge  von  Tabak,  42.
Beamte  bei  zusammengelegten  Aemtern,
deren  Verhältnisse,  5  ;  Rechte  und  Pflichten ­
  zur  Verhütung  und  Entdeckung  des
Schleichhandels,  11;  Recht  zur  Entsendung ­
  derselben  an  die  Zollstellen,  11  ;
deren  Häftling,  151,  153,  155;  Pflichten
  bezüglich  der  Niederlagen,  351.
Bedingungen  der  Begünstigungen  gegen
die  Vertragsstaaten  81;  der  Gestattllng
des  Transports  der  Amvcisgüter  212;
des  Eintritts  der  Waaren  im  Ansageverfahren,
  287,  310;  bei  der  Anwendbarkeit ­
  der  DecknngSurkunden,  4lO,  412.
Befragen  der  Parteien  im  Eintritte  21.  52,
Befugnisse  der  Aemter,  siche  Zollämtern
der  Gefällsbeamten  und  Angestellten  de-Finanzwache
  alls  Schiffen,  31,  33;  an
Grenzgewässern,  37  ;  der  Aemter  besondere, ­
  bei  Aemtern  anzuheften,  63  ;  der
Eontrolsbeamten  aus  Eisenbahnen,  290.
Befund  amtlicher,  Verfahren  bei  Gewichtsdifferenz ­
  zwischen  demselben  nnd  der
Erklärung,  138,  165.
Beglaubigung  des  Begleitscheines,  241.
Begleiter,  deren  Abgehen  zum  Ansageposten,
  64.
Begleitschein,  Erfordernisse,  214;  Verfahren ­
  bei  der  Rücksendung,  216  ;  liebetsendung
  des  Duplicais  an  das  Erledigungsamt, ­
  217;  Benehmen  im  Falle
des  Ausbleibens,  217,  242,  247;  Verlust, ­
  223,233  ;  Erledigung,240;  Vereinfachung ­
  der  Erledigung  241;  Beglaubigung, ­
  241;  Frist  zur  Erledigung,242  ;  Bestätigung ­
  über  die  Erledigung,  243,  247.
Beglcitschcinausfertigungs-Register,  Verbuchung ­
  in  demselben,  215.
Begleitschein  -  Empfangs-Register,  dessen
Führung,  242,  243.
Begleitung  amtliche,  zum  Grenz-Zollamte,
23,  24,  64;  der  Durchsuhrgütcr  im  Austritte, ­
  237;  im  Eisenbahn-Verkehr,  294;
bei  der  Schiffahrt,  312.
Begleitungsgebührcu,  wann  zu  entrichten,
23;  Betrag.  23,  134;  im  SchiffsahrtS-Verkehre,
  309.
Begleitungs-Mannschaft,  deren  Verpflich.
tung,  313.
Begünstigte  Transport.  Unternehmungen,
278.
Begünstigungen  gegen  die  Vertragsstaa-
            
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