Full text: Russlands Bankerott

verständlich liegt das Budget des Hofes keiner 
Beratung ob und wird von dem Zaren selbst 
bestimmt?) 
Der ganze Prozeß der Etatsaufstellung 
trägt offenbar einen ausgesprochenen Familien- 
charakter. Der Wille des Zaren, beeinflußt 
durch die Intriguen des Hofes und der höchsten 
Beamten, erscheint hier als das einzige ent 
scheidende Prinzip. Bei uns — sagt Koskunow 
— hat der Zar allein über die Geldmittel des 
Staates zu verfügen — er allein „verfügt über 
die Staatskasse, bestimmt, erhebt und verwendet 
die Steuern". Das russische Budget beruht 
auf der Willkür des Zaren; wenn der Zar will, 
befiehlt er?) Als ein einfacher administrativer 
Akt besitzt das russische Budget keineswegs die 
fornmle Kraft des Gesetzes. Der Wille des 
Monarchen genügt, um es abzuschaffen, zu ver 
ändern oder zu ergänzen. Neben dem bekannt 
gegebenen Budget existiert also noch ein ge 
heimes, das entweder gar nicht oder nur zum 
Teil der Oeffentlichkeit zugänglich ist. Die 
einzelnen Minister suchen Etatsposten so viel 
als möglich für sich in Anspruch zu nehmen 
und in ihren Händen die meisten Geldmittel zu 
konzentrieren. Unter dem Einflüsse der Minister 
intriguen werden neue Steuern geplant, spezielle 
Geldquellen ausfindig gemacht, die Kreditzu 
schüsse geändert und neue Etatsüberschreitungen 
gewährt. 
Das Budget erhält nur dann plötzlich 
Kraft und Bedeutung, wenn ein Minister dem 
anderen Unannehmlichkeiten machen will. Dann 
wird dem unglücklichen Kollegen die Möglichkeit 
genommen, sich an dem üppigen Feste der 
finanziellen Plünderung zu beteiligen. Diesem 
gegenüber erhält dann das Budget die formale 
Kraft des Gesetzes. Die russische Wissenschaft 
und die gebildeten russischen Kreise wissen schon 
längst, daß das Budget nur ein Zierstück für 
das Ausland ist, ein Zierstück, das nur eine 
DasFainilien 
budget 
Ein Zierstück 
fürs Ausland 
') Prof. Koskunow. Rufs. StaatSr. Bd. 71, S. 33 ff. 
2) Kosknnow, ebenda.
	        
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