verständlich liegt das Budget des Hofes keiner
Beratung ob und wird von dem Zaren selbst
bestimmt?)
Der ganze Prozeß der Etatsaufstellung
trägt offenbar einen ausgesprochenen Familien-
charakter. Der Wille des Zaren, beeinflußt
durch die Intriguen des Hofes und der höchsten
Beamten, erscheint hier als das einzige ent
scheidende Prinzip. Bei uns — sagt Koskunow
— hat der Zar allein über die Geldmittel des
Staates zu verfügen — er allein „verfügt über
die Staatskasse, bestimmt, erhebt und verwendet
die Steuern". Das russische Budget beruht
auf der Willkür des Zaren; wenn der Zar will,
befiehlt er?) Als ein einfacher administrativer
Akt besitzt das russische Budget keineswegs die
fornmle Kraft des Gesetzes. Der Wille des
Monarchen genügt, um es abzuschaffen, zu ver
ändern oder zu ergänzen. Neben dem bekannt
gegebenen Budget existiert also noch ein ge
heimes, das entweder gar nicht oder nur zum
Teil der Oeffentlichkeit zugänglich ist. Die
einzelnen Minister suchen Etatsposten so viel
als möglich für sich in Anspruch zu nehmen
und in ihren Händen die meisten Geldmittel zu
konzentrieren. Unter dem Einflüsse der Minister
intriguen werden neue Steuern geplant, spezielle
Geldquellen ausfindig gemacht, die Kreditzu
schüsse geändert und neue Etatsüberschreitungen
gewährt.
Das Budget erhält nur dann plötzlich
Kraft und Bedeutung, wenn ein Minister dem
anderen Unannehmlichkeiten machen will. Dann
wird dem unglücklichen Kollegen die Möglichkeit
genommen, sich an dem üppigen Feste der
finanziellen Plünderung zu beteiligen. Diesem
gegenüber erhält dann das Budget die formale
Kraft des Gesetzes. Die russische Wissenschaft
und die gebildeten russischen Kreise wissen schon
längst, daß das Budget nur ein Zierstück für
das Ausland ist, ein Zierstück, das nur eine
DasFainilien
budget
Ein Zierstück
fürs Ausland
') Prof. Koskunow. Rufs. StaatSr. Bd. 71, S. 33 ff.
2) Kosknnow, ebenda.