Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einige Bestimmungen betreffend

Collection:: Economics Books

Einige Bestimmungen betreffend: A. Zolldeklarationen. — Besichtigung der Waren. — Reklamationen. — Stempelsteuer bei Eingaben über die Warentarifierung sowie bei Fakturen und Spezifikationen. B. Strafbestimmungen. C. Zirkulare und Bestimmungen betr. die Tara — D. Zulassung von Heilmitteln. E. Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungs material. Gemeinsame Besichtigung von Waren auf Grund verschiedener Zolldeklarationen. Auf die von den Zollämtern aufgeworfene Frage, ob es zulässig sei, Waren, die zu verschiedener Zeit beim Zollamt eingegangen und vom Empfänger mittels verschiedener Deklarationen angemeldet worden sind, gemeinsam zu besichtigen und gegen Entrichtung des Zolles nach den Ergebnissen dieser gemeinsamen Be sichtigung abzulassen, hat das Zolldepartement folgendes bestimmt: 1. Werden an ein und denselben Empfänger gerichtete gleichartige Waren auf Grund mehrerer Frachturkunden eingeführt, so hat der Empfänger (gemäss Art. 376 des Zollreglements) das Recht, für diese Waren behufs gemeinsamer Besichtigung eine Deklaration einzureichen; 2. falls der Empfänger für derartige Waren zwei oder mehrere getrennte Deklarationen eingereicht hat, kann er das Zollamt vor dem für die Besichtigung anberaumten Tage ersuchen, die Waren gleichzeitig und gemeinsam zu besich tigen; diesem Ersuchen ist Folge zu geben, sofern der darum ersuchende Kauf mann die Vorschriften des Art. 383 des Zollreglements eingehalten hat und sein Gesuch nicht eine Umgehung des Art. 376 des Zollreglements bezweckt; 3. falls Waren auf Grund mehrerer Deklarationen schon vollständig be sichtigt sind oder eine Besichtigung auf Grund einzelner Deklarationen statt gefunden hat, auf Grund anderer Deklarationen dagegen noch nicht erfolgt ist, ist eine gemeinsame Besichtigung der Waren auf Grund dieser Deklaration un zulässig ; 4. ohne ein (gemäss Art. 383 des Zollreglements) eingereichtes Gesuch des Warenempfängers kann die Vereinigung mehrerer Deklarationen nicht dem Ermessender Zollbeamten anheimgestellt werden; diese sind vielmehr verpflichtet, auf Grund einer jeden Besichtigungsurkunde eine besondere Besichtigungsliste aufzustellen (Art. 441, 470 und 472 des Zollreglements [C. 06, Kr. 1414]).

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