Frédéric Le Play in seiner Bedeutung für die Entwicklung der sozialwissenschaftlichen Methode

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101947257X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-35839

Document type:: Monograph

Author:: Reuß, Alfons http://d-nb.info/gnd/1051831989

Title:: Frédéric Le Play in seiner Bedeutung für die Entwicklung der sozialwissenschaftlichen Methode

Place of publication:: Jena

Publisher:: Gustav Fischer

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (IV, 145 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Beurteilung der Methode Le Play's

Collection:: Economics Books

1314 VIL. Abichnitt: Einzelne Schuldverhältnifje. Rilichten eines Gefellihafter8 gegenüber der Gefellfchaft (vgl. Bem. vI zu 8 705) verltoßen wird. ne Sn fubjektiver Beziehung it voranuszufjeßen, daß dem Fündigenden bekannt oder aus Fahrläffigkeit unbekannt war, daß die Kündigung eine unzeitige war. Das Maß der hier in Betracht fommenden ©orp“ jalt beftimmt {ich nach S 708. Argliftig braucht fie gerade 10 zu Jein (vol. Me. II, 620); im übrigen ft für die dolofe Kündigung feine weitere Spezialvorfchriit (mie im töm. I.) gegeben, € Fommt vielmehr lediglidhh darauf an, ob fie unzeitig im vorliegenden Sinne it oder nicht (vgl. Knoke S. 108, Plan und DVertmann M. a. a. ©. Jowie RGEC. Bd. 61 S. 330. E u 9 Sine Ausnahme beheht nur dann, wenn ein wichtiger Grun jür die Ründigung vorliegt und zwar gerade für diefe unzeitige Kündigung. € i{t alfo das oben über wichtige Gründe Gefagte Ben. 1, 2) au bieder zu beziehen. Dabei bleibt aber ftet? noch zu prüfen, ob dieje Gründe oder ein folder Grund im Einzelialle triltig genug find, um auch gerade die unzeitige Ründiaung gebührend ZU techtiertigen. ne Die Kündigung unter Einhaltung einer vertragsmöäßigen Künde- gungSfrift wird niemalS al8 eine unzeitige anzujehen fein, da anzunehnien it, Daß die Intereflen der übrigen Gejellfchaiter durch Einhaltung Der ‚ ®ündigungsirift genügend gewahrt werden (Knoke S. 108). b) Die unzeitige Kündigung ft jedoch nach der AWuffaflung des BSD. (ME. 0. a. ©.) aus praftifhen Gründen nicht ungültig, jondern an Jich rechts wirffanı. Sie legt aber dem Kündigenden die Verpflichtung auf, den aus der unzeitigen Rindigung den übrigen Gefellichaitern erwachjenden Schaden zu erjeben (val. 88 249 ff). Mit der SR fanız auch eds nungslegung begehrt werden, vgl. Urt. d. DLS, (Köln) vonı 6. Dezember 1902 in ©. Jur.3. 1903 S. 576. (Der römifchrecdhtlidhe Sat: „socius a se socium, sed non se a socio liberat“ ift allo im feiner weıttragenden Be“ deutung nicht au’genommen.) nn N , Die Haftung für Schadenserfaß auf Mrund unzeitiger Aündigung Ht jedoch ausgeichloffen, menn ein wichtiger, nad) den Umfjtänden des Falles die joitortige Muflöjung rechtfertigender rund vorlag {Wi a. a. D.). [Y. Ausfichluß des Kündigungsrecdhts durch Vertrag? (Abi. 3.) ; a) Eine meitere Befhränkung des Kündigungsrecht8, al wie fie fich aus den Nbf. 1 und 2 ergibt, erklärt das Mefeß für nichtig Gwingender Rechtäfaß_ — im Einkflange mit dem früher geltenden Rechte), Val. hiezu aud HOHS. Bd. 13 Nr. 132 und Recht 1905 S. 679. nn Mus der en vgl. ferner Yur. Wichr. 1905 S. 688 (Much die Verein barung einer BertragSitrafe Mir den Fall, daß von dem nach Ubi, 1 und 2 zuftehenden Kündigungsrechte Gebrauch gemacht wird, ft unzuläffig) und ROSE. Bd. 61 S. 328 (Eine Vereinbarung, daß ein Gejellfchalter, ver zine auf unbejtimmte Zeit gelchlolene Gefellıchatt Fündige, eine Abfindung zur zahlen Habe, it gleichialls Dinjällig); uber die Gültigkeit des Hir einen Selellidhafter aufgeftellten Annfkurrenzberbhnts val. ROSE in Recht 1907 S. 1319. Sine vertragsınäßige Erleichterung der Kündigung dagegen muß felbit- verftändlich al8 ftatthait erfcheinen. . Ueber die Bedeutung der Worte: „diefen VBorfhriften zumider“ vgl. WWenl, Berfchuldensbegriffe S. 344. Aus der Praxis vgl. audh VLS. Stuttgart Recht 1909 Ilr. 2387 (Verlult der Rechte am DE f. Hiezu aber Bem. I zu 8 738), Ripr. d. OLG. (Kiel) Bd. 18 S. 32 (Uustritt3aeld) und S. 31 (Gamburg). Sine Vereinbarung, durch die eine Ründigungsirift von fo langer Dauer fe” gelegt wird, daß hierin eine Umgehung der BVorfchriften des Abi, 1 und 61. 2 zu erblicen it, wird gleich'alls als aunzu(äffig en (vgl. Knofe 5. 105 und Derndurg II S 364 IHN 5, übereinitimmend auch Pland in Bem. . of. 3 findet auch auf vor dem 1. Januar 1900 entftandene Gefellichatten Unmendung; f. ILSES, Bd. 61 S. 328. Unter Umftänden Können die beftimmte Zeitdauer und die KHündigungsfrift jo übermäßig lang Jein, daß die Vereinbarung als gegen die guten Sitten veritoßend (SS 138, 139) nichtia ft, 1. ROR.-Komnm. Bem. 7.

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