Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1031122125

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-63440

Document type:: Monograph

Author:: Bernstein, Eduard http://d-nb.info/gnd/118509993

Title:: Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

Place of publication:: Berlin

Publisher:: J.H.W. Dietz Nachfolger

Year of publication:: 1924

Scope:: 1 Online-Ressource (439 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Achtes Kapitel. Die Sozialdemokratie in den Gewerbegerichten und den Kaufmannsgerichten Groß-Berlins

Collection:: Economics Books

246 ablegen, aber als Richter so gut und nicht selten sogar besser als wie die Richter aus irgendeiner anderen Gesellschaftsklasse erkennen, was unter den gegebenen Verhältnissen im Rechtsstreit zwischen Unternehmer und Arbeiter sachlich recht und unrecht ist. Kaum irgendwo in Deutschland begegneten die Gewerbegerichte in der ersten Zeit ihres Bestehens stärkerer Gegnerschaft in Anternehmerkreisen als gerade in Berlin. Lier saß die Zentralstelle der Anternehmerverbände, die in den ersten Jahren mit aller Macht dafür agitierte, die Gewerbegerichte durch Ausdehnung des Rechts der Berufung gegen ihre Erkenntnisse an die ordentlichen Gerichte unter Vormundschaft von Berufsrichtern zu stellen, wenn nicht ganz zu neutralisieren. Es vergingen aber keine zehn Jahre, da erklärte am 8. März 1901 im Bürgersaale des Berliner Rathauses eine Versammlung von Beisitzern des Gewerbegerichts Berlin aus beiden Gruppen, Anternehmerbeisitzer und Arbeiterbeisitzer, und die ersteren keineswegs nur von Sozialisten gewählte Unternehmer, in einer Resolution, daß sie in der damals beabsichtigten Angstederung der zu schaffenden Kauf mannsgerichte an die Amtsgerichte „eine ernste Gefahr für die Interessen derBe- teiligten" erblicke, und sprach sich „mit aller Entschiedenheit" für den Anschluß der Kaufmannsgerichte an die Gewerbegerichte aus. Ebenso stimmte das Arteil bürgerlicher Gewerbegerichtsbeisitzer an den anderen Orten mit dem der Arbeiterbeisitzer überein; im Reichstag traten Redner der Freisinnigen und der Zentrumspartei den Sozialisten in der Betonung der Vorzüge der Gewerbegerichte bei, gleichlautend ertönte es aus den Reihen der Wissen schaftler, und so ließ man schließlich auch in Regierungskreisen die Idee der Überlieferung der Kaufmannsgerichte an die Amtsgerichte fallen und gab den ersteren eine Gestalt, die sie den Gewerbegerichten annäherte, sowie Paragraphen, welche wenigstens eine Verbindung beider ermöglichten. War für die Entscheidung der bürgerlichen Gesetzgeber die allgemein gemachte Erfahrung maßgebend, in bezug auf die ja Berlin hätte eine Aus nahme bilden können, so liegen bezüglich dieses letzteren sehr bestimmt lautende Äußerungen des langjährigen Vorsitzenden des Berliner Gewerbe gerichts, M. ».Schulz, vor, in denen dieser die richterlichen Eigenschaften der Beisitzer aus der Arbeiterschaft rückhaltlos anerkennt. So heißt es in einer aus dem Jahre 1900 datierenden Abhandlung des Genannten über gewerbliche Schiedsverträge: „Es kommt hier zum Ausdruck dasselbe Mißtrauen gegen Angestellte als Schiedsrichter, welchem wir bei ihren Vernehmungen als Zeugen so oft begegnen. Schon wenn sie als Zeugen vorgeschlagen werden, hört man häufig: „Die arbeiten ja bei dem Kläger oder dem Beklagten; die nehmen wir nicht an; was die sagen, das gilt nicht; die schwören falsch." Diese Bedenken gegen die Wahrheitsliebe der Arbeitnehmer sind ebenso ungerecht, wie die absprechenden Arteile gegen die Qualifikation zum Schiedsrichteramt. Die Erfahrung bei den Gewerbegerichten lehrt, daß die Arbeitnehmerbeisitzer wohl ohne Ausnahme — selbst wenn Prozeßsachen ihrer Arbeitgeber zur Verhandlung stehen — durch ihre Arbeitnehmerposition sich nicht beirren lassen. Wie wir bereits anderwärts oftmals bemerkt haben, lassen auch die Arbeitnehmerbeisitzer bei den zu fällenden Arkeilen, so gut wie es eben Menschen vermögen, auf sich die Klassengegensätze einwirken. Sie stehen in dieser Beziehung den ordentlichen Richtern nicht nach, welche gleichfalls bei ihrer Tätigkeit unter den Einfluß ihrer gesellschaftlichen An-

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