Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1031122125

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-63440

Document type:: Monograph

Author:: Bernstein, Eduard http://d-nb.info/gnd/118509993

Title:: Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

Place of publication:: Berlin

Publisher:: J.H.W. Dietz Nachfolger

Year of publication:: 1924

Scope:: 1 Online-Ressource (439 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Entwicklung der inneren Politik Deutschlands seit 1890

Collection:: Economics Books

49 bestärkte die Mehrheit in der Absicht, durch Änderung und Ver gewaltigung der Geschäftsordnung die Minderheit lahmzulegen. Sie änderte den Modus der namentlichen Abstimmungen dadurch, daß an Stelle des Aufrufs Kartenabgabe gesetzt wurde (Lex Aichbichler), genehmigte und verwirklichte dann einen Antrag Kardorf und Genossen, über den ganzen Zolltarif mit seinen 946 Positionen, wie er von der Kommission an das Laus gekommen war, unter Lerabsetzung der Zölle aus einige Nummern — Bedarfsartikel der Landwirtschaft — in einer Abstimmung zu beschließen, gab dem Präsidenten das Recht, das Wort zur Geschäfts ordnung zu verweigern und beschränkte zugleich die Redezeit für Be merkungen zur Geschäftsordnung auf fünf Minuten (Lex Gröber). Der Antrag Kardorf, den Laband und andere Staatsrechtslehrer rundheraus für einen Rechtsbruch bezeichnet haben, sowie die Lex Gröber wurden nun gegen die Minderheit in der rücksichtslosesten Weise unter fort gesetzten Verstößen gegen Geschäftsordnungsbestimmungen in Anwendung gebracht, und schließlich wurde nach sehr stürmischen Sitzungen das ganze Gesetz samt Tarif in der Nacht vom 13. zum 14. Dezember 1902 am Ende einer 18stündigen Sitzung in dritter Lesung mit 202 gegen 100 Stimmen angenommen. Zur Minderheit gehörten neben den Sozialdemokraten und den beiden freisinnigen Gruppen auch der extreme Flügel der Agrarier, die Lauptredner für das Gesetz hatte das Zentrum gestellt. Gegen den „Umsturz im Reichstag" protestierten die Sozialdemokraten Berlins in Riesenversammlungen, die von hochgradiger Kampfstimmung Zeugnis ablegten. In der Frühjahrssession des Jahres 1902 ward eine von der Sozial demokratie wiederholt verlangte Seemannsordnung, die freilich noch viel zu wünschen übrig läßt, sowie, in Verbindung mit der Annahme der Brüsseler Zuckerkonvention vom 5. März 1902, die dem Anfug der Ausfuhrprämien ein Ende machte, ein Zuckersteuergesetz angenommen. Desgleichen fand ein Süßstoffgesetz Annahme, welches die Lerstellung und den Vertrieb von Sacharin und ähnlichen Süßstoffen in Deutschland grundsätzlich verbietet, den Bezug durch Apotheken für Leilzwecke zwar aus nimmt, jedoch außer bei Apothekern, die aber über ihren Sacharinverbrauch Buch führen müssen, schon den bloßen Besitz von mehr als 50 Gramm solcher Süßstoffe unter Strafe stellt. Es war ein „Ausgleichsgeschenk" für die Zucker fabrizierenden Landwirte, die sich in bezug auf den Beitritt Deutschlands zur Zuckerkonvention so gebärdeten, als geschehe ihnen damit ein Anrecht und nicht eine Wohltat. In der Frühjahrssihung des Jahres 1903 wurde ein Kinderschutzgesetz und ein Gesetz gegen die Verwendung weißen Phosphors beschlossen, denen die Sozialdemokratie zustimmen konnte, sowie eine Novelle zum Krankenversicherungsgeseh, welche durch Ausdehnung der Krankenunterstützung die Krankenversicherung an die Invalidenversicherung angliedert. Sie tut dies jedoch in Verbindung mit Bestimmungen, die die Selbstverwaltung der Kassen schädigen, und allerlei sonstigen Angerechtig keiten, so daß die Sozialdemokratie dem Gesetz ihre Zustimmung versagen mußte. Endlich brachte die Schlußtagung des Reichstags auch noch eme Ergänzung des Wahlreglements für die Reichstagswahlen, welche >e Abgabe der Stimmzettel in amtlich gelieferten Amschlägen und noch einig andere Maßnahmen zum Schutze des Wahlgeheimnisses vorschrci Bernstein, Berliner Geschichte. III.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation