Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1031122125

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-63440

Document type:: Monograph

Author:: Bernstein, Eduard http://d-nb.info/gnd/118509993

Title:: Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

Place of publication:: Berlin

Publisher:: J.H.W. Dietz Nachfolger

Year of publication:: 1924

Scope:: 1 Online-Ressource (439 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die soziale Entwicklung Berlins von 1890 - 1905

Collection:: Economics Books

59 ihrem Arbeitgeber diese Annieldung ihrer eigenen Person -oder ihre Be freiung von der Kvaukenversicherungspflicht nach Nr. II dieser Satzurig nachzuweisen. Geschieht dies nicht iirnerhalb einer Woche nach Eintritt in die Beschäftigung, so ist der Arbeitgeber auch in 'diesem Falle zur An meldung -verpflichtet. Die Bestimmungen der §§ 317, 318 und 530, 531 der Reichsversichc- rungsordnung gelten entsprechend. V. Die Hausgewerbtreibenden tverden entsprechend ihrem jährlichen Arboitsverdinst in die satzungsmäßigen Lohnstufen der allgemeinen Orts krankenkasse emg-ereiht. Bestand die hausgeiverbliche Beschäftigung erst kürzere Zeit, so gilt der für diese Zeit festgestellte Arbeitsverdienst als Grundlage für -die Zuteilung zu einer Lohnstufe. Ist -eine derartige Fest stellung nicht möglich, so wird der Verdienst zugrunde gelegt, den -ein gleichartiges Mitglied in dem betreffenden Gewerbszweigc zu erzielen pflegt. Soweit nicht größerer Arbeitsverdienst nachgew«sen ist, wird der höchste Grundlohn für männliche Personen auf 4 M., für weibliche Per sonen auf 3 M. festgesetzt. VI. Der Anspruch auf die Kassenleistungen -entsteht für die Hausgewerb- treibenden mit Beginn ihrer Mitgliedschaft. .Hinsichtlich der Beiträge gelten die für die sonstigen Mitglieder maßgebenden Vorschriften der Kassensatzung, soweit nicht durch die vorliegende Satzung eine besondere Regelung erfolgt. VII. Die Hausgewerbtreibenden haben Ansprüche auf -die Regelleistungen nach der Reichsversicherungsordnung, sofern nicht die Kassensatzung ihnen Mehrleistungen durch besondere Bestimmungen einräumt. VIII. Hausgewebbtreibende, di-e nach Nr. IV dieser Satzung ihre Anmel dung selbst vorzunehmen haben, müssen die vollen Kassenbeiträge für ihre eigene Person allein tragen und an die Kasse abführen. Im übrigen ist zur Zahlung -der Beiträge derjenige verpflichtet, -dein -als Arbeitgeber die Anmeldung zur Krankenkasse obliegt. Jeder Arbeitgeber ist berechtigt, 2 / s der gezahlten Beiträge seinen Beschäftigten spätestens bei der zweiten Lohnzahlung abzuziehen. Soweit Hausgewerbtreibende von mehreren Arbeitgebern beschäftigt werden, findet der Z 396 RBO. -entsprechende Anwendung. IX. Rückstände werden wie Gem-eindeabgaben 'beigetrieben. Dem Bei treibungsverfahren -geht eine Mahnung voraus.

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