Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

VII. Zerlegung der Steuergrundbeträge. § 37. 117 3. Erwachsen sind die Gehälter in der Gemeinde, in welcher die Arbeit geleistet worden ist, die bezahlt werden muß (Pr VBI. 9 147, OVG. 21 80), bei Geschäftsreisenden in der Gemeinde, in welcher das Kontor des Geschäfts belegen ist (OVG. 32 34). Unerheblich ist, ob die Gehälter und Löhne im Wege der Einzelzahlung oder im Pausch und Bogen gewährt werden (PrVBl. 10 222). Bei Bergbauunter- nehmungen sind die Löhne der unter Tage arbeitenden Bergleute in der Betriebsstätte entstanden, die dur den Förderschacht gebildet wird (PrVBI. 57 175). Gehälter und Löhne, welche an die Schiffsmann- schaft während der Fahrt ausgezahlt werden, sind nicht in Ansatz zu bringen (PrVBI. 8 379, 9 50, 16 27, 21 562), wohl aber dann, wenn sie für eine Zeit gezahlt werden, während der sie innerhalb einer der steuerberechtigten Gemeinden tätig war (PrVBI. 27 773). ~ Erwachsen in einzelnen Gemeinden keine Ausgaben an Gehältern und Löhnen, so werden diese bei der Zerlegung nicht berücksichtigt. Sind in keiner Gemeinde Ausgaben an Gehältern und Löhnen erwachsen, so erhält die Ötuz;iade, in der sich die Leitung befindet, den ganzen Steuer- rundbetrag. s Wetter was unter Gehältern und Löhnen zu verstehen ist, vgl. § 8 Abs. 3 der Verordnung; für die Zerlegung gehören aber nach ausdrücklicher Bestimmung nicht zu den Gehältern und Löhnen die von dem Gesamtüberschuß berechneten Vergütungen (Tantiemen) des Verwaltungs- und Betriebspersonals. - Eine Sonderregelung ist bei Eisenbahnunternehmen zzigser!n vorgesehen, als die Gehälter und Löhne des in der allgemeinen Verwaltung beschäftigten Personals nur mii der Hälfte, des in der Werkstätten-Verwaltung und im Fahrdienst beschäftigten Personals nur mit ?/s ihrer Beträge in Ansat kommen, die Gehälter und Löhne des im Stationsdiensst beschäftigten Personals Lgyrr voll; über die Gründe hierzu vgl. Röttinger Anm. 7 zu § 24 Zu Atbs. 2. 4. Für den Fall, daß e i n e Betriebsstätte sich über mehrere Ge- meinden erstreckt, ist Abs. 1 nicht anwendbar, da nicht festzustellen ist, welche Gehälter und Löhne in der einen oder der anderen Gemeinde eye h welche Roheinnahmen in den einzelnen Gemeinden erzielt sind. V szährend §$ 28 Abs. 2 FAG. in Übereinstimmung mit § 47 KAG. die Verteilung nach Lage der örtlichen Verhältnisse unt e r Berück- sichtigung des Flächenverhältnisses und der in den beteiligten Gemeinden durch das Vorhandensein der Betriebsstätte er- wachsenen Gemeindelasten vorschreibt, sind hier die Worte „unter Be- rückfichtigung des Flächenverhältnisses“ fortgefallen. Damit ist nicht gesagt, daß nunmehr das Flächenverhältnis keine Berücksichtigung finden soll. Doch werden nunmehr bei der Zerlegung die Gemeinde- lasten in erster Linie zu berücksichtigen sein, daneben auch andere örtliche Verhältnisse (vgl. auch Röttinger zu § 24 Anm. 8). 5. § 11 der Novelle (vgl. § 384 GewStV.) bestimmt für die Ver- anlagung 1 9 2 6, daß für die Ermittlung der Roheinnahmen und

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