Die obligatorische Krankenversicherung

Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Leistungen

Collection:: Economics Books

Zu Ziffer XIX der Anleitung Anm. 1. 279 der Entschädigung für geleistete Arbeit, sondern den Charakter desWaaren- verkaufes annimmt, der Hausgewerbetreibende doch thatsächlich nur Entgelt für seine Arbeit bekommt, dieser Umstand wird in den Worten „im Austrage und für Rechnung" Anderer zur Kennzeichnung des Begriffes Hausgewerbetreibender verwandt, und er bildet gerade eins der am meisten charakteristischen Merkzeichen dieses Begriffes." Gebhard, Hausgewerbe treibende S. 24. , „ „ It „ Für Rechnung Jemandes erfolgt eine Beschäftigung (vergl. Anm. II 2 S. 55), wenn ihm deren wirtschaftliches Ergebniß zufällt, sei es daß dieses ihm Vortheil oder Nachtheil bringt, wenn er also den wirtschaftlichen Er trag nnd nicht bloß den Lohn für die Arbeitsleistung einzieht. Ter Betricbsunternehmer — diesen Ausdruck hier stets im Gegensatze sowohl zum Lohnarbeiter wie zum Hausgewerbetreibenden genommen - zahlt, wenn er fremdes Kapital für seinen Betrieb verwendet, dem Eigenthümer des Kapitales Zinsen; der Hausgewerbetreibende aber, dessen Betrieb durch den Kapital aufwand des Verlegers, Kaufmanns, Fabrikkaufmanns ermöglicht wird, wird von diesem für seine Arbeit gelohnt, während diesem selbst der sonstige Ertrag, als Ertrag eben des aufgewandten Kapitals, verbleibt (oder von ihm der etwaige Geschäftsverlust zu tragen ist). Zwar tritt dieses Ver hältniß nicht immer in voller Schärfe und Reinheit hervor, vielmehr hat auch der Hausgewerbetreibende regelmäßig ein gewisses Kapital aufzuwenden zur Beschaffung der Roh- und Hilfsstoffe, des Werkzeugs, der Betriebsstätte u. s. ui.); abn die wirtschaftliche Bedeutung dieses Kapitalaufwandes tritt bei der Beschäftigung des Hausgewerbetreibenden, beim Arbeiten „für fremde Rechnung" gegen die der Arbeitskraft und Arbeitsleistung des Betreffenden zurück. c) Beschäftig ung für andere Gewerbetreibende. Ter „andere Ge werbetreibende", für welchen der Hausgewerbetreibende arbeitet, kann ein solcher sein, der dasselbe Gewerbe betreibt wie der Hausgewerbetreibende, er kann aber auch ein anderes Gewerbe betreiben, und daß dies geschieht, ist die Regel. Er braucht auch nicht ein Gewerbe in dem engeren Sinne, wie dies oben unter a bezeichnet ist, zu treiben. Erforderniß ist aber, daß er ein solches Gewerbe betreibt, dessen Ziel ist, die von dem Hausgewerbetreibenden hergestellten Waaren — entiveder nach vorgängiger Bearbeitung beziehungs weise nach vorgängiger Verarbeitung zu Theilen andere Erzeugnisse, oder aber ohne solche Bearbeitung oder Verarbeitung — den Konsumenten zu zuführen. Der „andere Gewerbetreibende" ist also entweder Händler, Kaufmann, der die Erzeugnisse des Hausgewerbetreibenden von diesem erwirbt und unverarbeitet an den Konsumenten oder an einen anderen Händler oder an einen Fabrikanten verkauft, oder ein Fabrikant, Fabrik kaufmann, der die Erzeugnisse des Hausgewerbetreibenden zunächst einer Bearbeitung (Veredelung) oder Verarbeitung unterzieht und sie sodann an den Konsumenten oder an andere Gewerbetreibende veräußert. Er kann auch ein Hausgewerbetreibender sein, so daß ein Hausgewerbetreibender einen anderen beschäftigt, z. B. ein als Hausgewerbetreibender beschäftigter Weber eine in gleicher Weise thätige Spulerin. Vergl. Rev.Entsch. vom 18. Oktober 1892 in den Ä. N. f. Sachsen l. S. 58. Die Ziffer XIX der Anleitung sagt, daß der Hausgewerbetreibende seme Erzeugnisse „in der Regel" nicht unmittelbar an die Konsumenten absetze. Dies ist nicht richtig! Der Hausgewerbetreibende im Sinne des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzcs setzt seine gewerblichen Erzeugnisse immer an andere Gewerbetreibende ab, die im §. 2 a. a. O. gegebene Begriffsbestimmung stellt dieses als ein Begriffsmerkmal auf. Veräußert der Betreffende seine gewerblichen Erzeugnisse nicht an andere Gewerbetreibende, sondern unmittelbar an die Konsumenten, so mag er wohl Hausgewerbetreibender nach sonstigem

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation