Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1799766322

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-185224

Document type:: Monograph

Author:: Schultzenstein, Siegfried http://d-nb.info/gnd/117236365

Title:: Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Sieben Stäbe- Verl.- u. Dr. Ges.

Year of publication:: 1929

Scope:: LV, 326 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Anleihen der Reichspost

Collection:: Economics Books

triebsanlagen; auch muß ihre Verzinsung und Til- gung aus Mitteln der Betriebseinnahmen dauernd gewährleistet erscheinen. 8 9. . Aufnahme von Krediten usw. Die Aufnahme von Krediten, die Bestellung von Sicherheiten und die Übernahme von Bürgschaften und Gewährleistungen bedürfen der vorherigen Ver- ständigung des Reichspostministers und des Reichs- ministers der Finanzen. Die Schulden der Deutschen Reichspost werden, soweit nicht eine andere gesetzliche Regelung erfolgt ist, nach den für die Verwaltung der allgemeinen Reichsschuld jeweils geltenden Grund- sätzen durch die Reichsschuldenverwaltung verwaltet, Befugnisse, die danach dem Reichsminister der Finan- zen zustehen, werden von dem Reichsminister der Finanzen und dem Reichspostminister gemeinsam aus- geübt. Die Ausstellung der Schuldurkunden erfolgt durch den Reichspostminister und die Reichsschulden- verwaltung gemeinschaftlich. 8 10. Festsetzung der zu übernehmenden Schuld, Die von der Deutschen Reichspost zu übernehmende Schuld wird für den 1. April 1924 vom Reichspost- minister und dem BReichsminister der Finanzen ge- meinsam festgesetzt. Sie vermehrt sich um alle nach diesem Zeitpunkt für Zwecke des Reichs-Post- und Telegraphenbetriebs aufgenommenen Sehulden. 8 15. Inkrafttreten; Anderung der Reichsverfassung, Der Verwaltungsrat ist unverzüglich zu bilden und nimmt seine beratende Tätigkeit sogleich auf. Er hat den Haushalt für das Rechnungsijahr 1924 festzustellen. 1) Die Aufnahme von Darlehen zur Deckung des Geldbe- darfs der Reichspostverwaltung erfolgte bisher nach den Vor- schriften der Verordnung über die Ermächtigung des Reichs- verkehrsministers und des Reichspostministers zur Aufnahme von Darlehen vom 13. Februar 1924 (RGBl. I S. 70), die durch das Reichspostfinanzgesetz gegenstandslos geworden ist. Anleiherecht 9 5)

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