Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1799766322

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-185224

Document type:: Monograph

Author:: Schultzenstein, Siegfried http://d-nb.info/gnd/117236365

Title:: Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Sieben Stäbe- Verl.- u. Dr. Ges.

Year of publication:: 1929

Scope:: LV, 326 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Reichsschuldenwesen

Collection:: Economics Books

Stelle. vornehmen lassen sowie auch gemäß 8'383 Abs. 4 des Gesetzes, betreffend Änderungen im Finanzwesen, vom 15. Juli 1909 (Reichsgesetzbl. S.743) die Anrech- nung auf offene Kredite anordnen kann, Über die Art der Tilgung und die Möglichkeit einer Kündigung hier allgemeine Bestimmungen zu treffen, wie sie in den 88 5 und 6 der bisherigen Reichsschuldenordnung vorhanden waren, empfiehlt sich nicht. Der Vorbehalt hinsichtlich der Auslosungen ist getroffen, um der Reichsschuldenverwaltung im Verhältnis zu den Gläu- bigern die freie Entschließung in den Fällen sicherzu- stellen, in denen in den Begebungsbedingungen keine Bestimmungen über das Auslosungsverfahren, die Be- kanntmachung der ausgelosten Stücke usw. getroffen sind. Insbesondere schließt diese Ermächtigung das Recht ein, mehrere — auch aufeinander folgende — men der Sechuldurkunden zu Losen zusammenzU- assen. Zu 88 28—30. Die Preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden, der nach dem Gesagten auch die Verwaltung der Reichs- und der ehemaligen Schutzgebietsschuld ob- liegt, ist durch die Königliche Verordnung vom 17. Ja- nuar 1820 (Gesetzsamml. S. 9) als eine „von der übrigen Staats. und Finanzverwaltung ganz abgesonderte“, nur „dem König und der Gesamtheit der Staatsgläubiger“ verantwortliche, kollegialisch eingerichtete Zentral- behörde eingesetzt worden, deren Unabhängigkeit und Unbeeinflußbarkeit durch einen besonderen Eid ihrer Mitglieder sowie durch die Gleichstellung ihrer Be- amten in Rang und Gehalt mit den Ministerialbeamten sichergestellt war. Zu ihrem Aufgabenkreis gehörte neben der Verbriefung, Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden und der Verwaltung der für die Ver- zinsung und Tilgung bestimmten Fonds insbesondere die Sorge dafür, daß kein Staatsschuldendokument über die gesetzlich bewilligten. Kredite, hinaus ‚aus gefertigt werde. In dieser unabhängigen Stellung der Hauptverwal- tung mußte mit der Einführung der konstitutionellen Regierungsform und mit der in der Preußischen Ver- fassungsurkunde vorgesehenen Ministerverantwortlich- 11

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