Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823190766

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-220010

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1930

Scope:: 896 S; graph. Darst.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Hauptteil. Statistik ausländischer Finanzen und Steuern. Unterlagen zum internationalen Vergleich

Collection:: Economics Books

Öinheitend.Lokal- verwaltung ‚County...... City 1. bis 3, Klasse fin der Regel nach- zeordnet der Graf- $Chafl..........4 New York City .... - Town (nachgeord- net der Grafschaft) 615 — Vereinigte Staaten von Amerika Noch: Verwaltungsaufbau Beispiel: Staat New York, Lokalverwaltung Organe und Aufgaben Beschlußfassung: Durch einen »Board of Supervisorse, bestehend aus je 1 »Supervisore jedes städtischen bzw. ländlichen Bezirks (Townships bzw. Town) und jeder Stadt (City), die auf 2 Jahre gewählt werden. Sie vertreten die Interessen ihres Bezirks im »Boarde. Ihre Befugnisse erstrecken sich auf Beschlüsse iber: Grafschaftsvermögen, Polizei, Steueraufbringung, Bewilligung des Finanzbedarfs der Grafschaft, Ein- richtung von Schulbezirken, Brücken- und Straßenbau und -Unterhaltung, Wohlfahrtspflege und Kranken- anstalten im Grafschaftsgebiet. Bei allgemeinen Staatswahlen fungiert der +»Board« als Wahlprüfungsorgan. Zechtsprechung: Durch den Grafschaftsrichter und seinen Stellvertreter (Surrogate). Sie werden auf 6 Jahre gewählt; die Judicatur ist auf die Grafschaft, in der sie gewählt werden, beschränkt. Das Gerichtssystem umfaßt 3 Arten von Gerichtshöfen: 1. den »County Court« (Zivil- und Strafgerichtsbarkeit) unter dem Grafschaftsrichter. In New-York County ist Zivil- und Strafgerichtsbarkeit getrennt und dem »County Courte bzw. dem »Court of General Sessions« übertragen. . 2, den »Surrogate’s Court« (Erbstreitigkeiten, Rechnungsprüfung usw.). 3. die »Grand Jury« (Schwurgerichtsbarkeit). Terwaltung: Liegt in Händen der auf 3 Jahre gewählten Grafschaftsbeamten, die zumeist ähnliche Bezeich- nungen wie die Beamten des Staates führen, nämlich »Sheriff« (Polizei, Gefängniswesen), »Distriet \ttorney« (öffentliche Anklage, Rechtsangelegenheiten), »Treasurer« (Verwaltung der öffentlichen Gelder, Zechnungsführung), »County Clerk« (Personenstandsregister und Protokollwesen), »Coroners«e (Leichen- ;chau und Stellvertretung des »Sheriff«), »Superintendent of the Poore (Armenpflege und Hospitäler) ınd »Sehool Commissioner« (Schulwesen) Beschlußfassung: Durch ein »Common Council«, oder einen »Board of Aldermen«, dessen Mitglieder durch alle städtischen Wähler gewählt werden. Über Zuständigkeit vgl. unter Verwaltung. Rechtsprechung: An lokalen Gerichtshöfen, und zwar: Strafprozesse am »Police Courte, Zivilprozesse an Gerichten mit lokal verschiedenartigen Bezeichnungen (+Justice’se, 0City«, »Municipale, »Recorder’s« oder »Mayor’s Courte). Berufung an den »County Court« und den »Supreme Courte, Verwaltung: Liegt in Händen des Bürgermeisters (Mayor), der von den städtischen Wählern gewählt wird. Er hat das Veto-Recht gegenüber der städtischen Ratsversammlung, Die übrigen Exekutivbeamten xerden entweder von den stimmberechtigten Wählern gewählt oder vom Bürgermeister allein bzw, vom Zürgermeister in Verbindung mit dem Rat ernannt. Die Durchführung der Verwaltungsaufgaben liegt len verschiedenen »Departmentse, »Commissions« und »Boards« ob, So gibt es, je nach der Größe und Zugehörigkeit zu einer der Stadtklassen Verwaltungsressorts für Finanzen und Steuer, Recht und Polizei, ?euerwehr, öffontliche Gesundheitspflege, Hospitäler und Besserungsanstalten, Schulwesen, Armen- pflege, öffentliche Arbeiten und Parkanlagen. . lgemeines: Die Großstadt, seit 1898 als »Greater New Yorke« ein einheitliches städtisches Gemeinwesen, amfaßt die 5 Grafschaften New York, Bronx Queens, Kings und Richmond, die nur formale Bedeutung ıaben und als Sprengel für bestimmte Behörden fungieren, Aus verwaltungstechnischen Gründen ist je in die 5 »Boroughs« Bronx, Manhattan, Brooklyn, Queens (Long Island) und Richmond (Staten Island) seteilt. An der Spitze der 5 »Boroughs« steht ein »Borough President«, der von den Wählern der »Borough« rewählt wird. Jeder »Borough« ist in »Local Improvement Distrietse mit je einem »Local Improvement Board« eingeteilt. Dieser »Board« besteht aus dem »Borough President« und den im Distrikt wohnhaften Stadträten (Aldermen). . Beschlußfassung: Durch den »Board of Aldermen«, bestehend aus dem von der City gewählten »Presidente, den 5 von den »Boroughs« gewählten »Borough Presidents« und den von den Stadtratsbezirken (Aldemanic BE gewählten Stadträten. Jede Vorlage erfordert einfache Majorität aller Stadträte, Finanzvorlagen „Mehrheit. Rechtsprechung: Durch den »Munieipal Court« und den »Court of Special Sessionss. Der »Munieipal Court« ist der unterste Gerichtshof für Zivilgerichtsbarkeit, die ganze City ist in »Municipal Court Districts« Jeren jeder einen Richter für 10 Jahre wählt, untergeteilt. Der »Court of Special Sessions« ist der unterste Gerichtshof für Strafgerichtsbarkeit und die ganze City ist außerdem in 2 »Divisions« untergeteilt, deren arste die »Boroughs4 Bronx und Manhattan, die zweite die »Boroughs« Brooklyn, Queens und Richmond umfaßt und deren Richter vom Bürgermeister auf 10 Jahre ernannt werden, Berufung an den Court of General Sessionse der Grafschaft New York, Terwaltung: ‘. Exekutive liegt beim Bürgermeister (Mayor), der auf 4 Jahre von den städtischen Wählern gewählt wird. Rechte und Pflichten: Ernennung aller Ressortchefs, außer des vComptroller«, der von den ztädtischen Wählern gewählt wird, und der Commissions-Mitglieder; Überwachung der Ressort ‚Ätigkeit; jährliche Vorlage des Finanz- und Verwaltungsberichts und von Verbesserungsvorlagen vor lem »Board of Aldermene; Veto-Recht gegenüber städtischen Verordnungsvorlagen. Die Vorlage wird über sein Veto hinweg Verordnung im allgemeinen bei %/; Majorität, in Steuer- und Ausgabe- zewilligungsfällen nur bei %/; Mehrheit aller Mitglieder des Stadtrates, Die Durchführung der Verwaltung erfolgt durch die verschiedenen formell z. T. als Grafschafts-, z. T. als Borough-, z. T. als Citybehörden mit vielfach sich. überschneidenden Wirkungskreisen tätig werdenden Verwaltungsressorts, nämlieh für Finanzen, Recht, Polizei, Parks, Gebäude, Wohlfahrt, Zefängniswesen, Feuerwehr, Docks, Fähren, Schul- und öffentliches Gesundheitswesen, Die Funk- Äonen der Grafschaftsbehörden liegen insbesondere hauptsächlich auf den Gebieten Polizei, Gefängnis- vesen, Zivil- und Strafgerichtsbarkeit und Wohlfahrtspflege. Straßenreinigung und -pflasterung und ’arkanlagen werden in der Hauptsache von den Boroughs betreut, während der City - Verwaltung 3jia übrigen und z. T, viele gleichartige Aufraben zufallen. Beschlußfassung: Durch den »Town-Meetinge«, die Gesamtvertretung der Wähler, Die Mitglieder werden auf 2 Jahre gewählt, Aufgaben: Festsetzung der Zahl der Polizeibeamten {nicht mehr als 5), Prozeß- führung, Errichtung von Pfandhäusern, Hygiene, städtische Vermögensverwaltung und andere gesetzlich zulässige Aufgaben. vs . . Rechtsprechung: Durch gewöhnlich 4 Friedensrichter, die für 4 Jahre in den »Justice’s Courte, einen rein lokalen Gerichtshof in Zivil- und Strafsachen, gewählt werden. E Verwaltung: Durch den »Town Boarde, der aus dem »Supervisore, dem »Town Clerke und den »Justices » the Policee (Friedensrichtern) besteht. Die Beamten sind der »Supervisore (Finanzen außer für 3traßen- und Armenwesen, Rechnungslegung), der Town Clerk« (städtische Protokolle und Dokumente), | bis 8 »Highway Commissioners« (Bau und Reparatur von Brücken und Straßen), 1 oder 2 »Ovoerseers a the Poor« (Armenunterstützung), nicht mehr als 5 »Constables« (Sicherheit und Ordnung), 3 »Assessors« Steuereinschätzung), der »Collector« (Steuererhebung) und 4 »Inspectors of Election« (Wahlvorsitzende bei städtischen Wahlen). Die Exekutivbeamten werden von den Wählern zumeist auf 2 Jahre gewählt,

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