Das kommunale Wahlrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1882367391

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-238395

Document type:: Monograph

Author:: Hirsch, Paul http://d-nb.info/gnd/116905670; Lindemann, Hugo http://d-nb.info/gnd/123303990

Title:: Das kommunale Wahlrecht

Edition:: 2., erg. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Buchh. Vorwärts

Year of publication:: 1911

Scope:: 51 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einleitung

Collection:: Economics Books

gung nicht in Gemeindebezirken gelten, die am 18. Januar 1854 schon mehr als 2000 Einwohner umfaßten. Der Wirkungskreis des Pluralrechtes ist also im wesentlichen auf die kleineren Land— gemeinden beschränkt; es soll in erster Linie die Interessen des Großgrundbesitzes schützen. In Meiningen wurde das bisherige Einftimmenwahlrecht im Jahre 1807 dahin abgeändert, daß in den Städten ein Pluralstimm⸗ recht bis zu 10 Stimmen geschaffen wurde. In den Landgemeinden blieb das alte Pluralstimmrecht unverändert bestehen. In den Städten gewährt ein Jahressteuersatz der Grund-, Gebäude- und Einkommensteuer bis zu 15 Mk. eine Stimme, 15 —80 Mk. 2 Stimmen, 80-60 Mk. 8 Stimmen, 60—-758 Mk. 4 Stimmen, 765 bis 120 Mk. b Stimmen, je 100 Mk. Steuersatz weiter berechtigen zu einer weiteren Stimme, bis zum Höchstbetrage von 10 Stimmen. In den Landgemeinden kommt auf je 16 Mk. Steuersatz eine Stimme, und es ist die Höchststimmenzahl nur dadurch beschränkt, daß sie nicht mehr als 25 Proz. der stimmberechtigten Stimmen be— tragen darf. Diese Wahlrechtsverschlechterung richtete sich in erster Linie gegen die Sozialdemokratie, die in verschiedenen Orten an— sehnliche Minoritäten im Gemeinderate besaß. Ihre Verdrängung zelang mittels des neuen Gemeindestimmrechtes vollständig. 2. Bürgerrechtsgebühren. Eine nicht geringe Bedeutung in dem System der Mittel, durch die die Herrschaft des Besitzes in der Gemeindeverwaltung gegen— über den nichtbesitzenden Klassen gesichert wird, haben die Bürger⸗— rechtsgebühren, die überall dort zur Erhebung kommen, wo die Bürgerrechtsgemeinde besteht und die Teilnahme am Wahlrecht bon dem Besitz des Bürgerrechts abhängig ist. So konnten z. B. die Gemeinden in Württemberg bis zum Jahre 1907 ein Bürger— geld von 10 Mk. erheben, das allerdings durch Ortsstatut bis auf 5 Mk. herabgesetzt werden konnte. So gering die Summe er— scheint, so war sie doch tatsächlich in Verbindung mit der Vorschrift einer dreijährigen Steuerzahlung ein wirksames Hindernis gegen die Bürgerschaftsordnung seitens der Arbeiterschaft. Durch die Gemeindeordnung vom 28. Juli 1906 wurde die BVürger— rechtsgebühr bei Erfüllung der Bedingung einer dreijährigen Steuerzahlung auf 2 Mk. allgemein festgesetzt. Damit ist die Er— werbung des Bürgerrechts der Arbeiterklasse wesentlich er— leichtert worden. Bedeutend höher sind die Sätze in Baden, wo beim Antritt des angeborenen Bürgerrechts eine Gebühr zu entrichten ist, die je nach der Größe der Gemeinde 6—16 Mk. beträgt, für den Erwerb des Bürgerrechts 5—10 Proz. von der Summe, die sich ergiebt, wenn das Gesamtsteuerkapital des Ortes durch dessen Seelenzahl ohne Einrechnung der staatsbürgerlichen Ein— wohner geteilt wird. In Bayern darf die Aufnahmegebühr in Ge⸗— meinden mit mehr als 20 000 Seelen 171,48 Mk., in Gemeinden von mehr als 5000 Seelen 128,67 Mk. in Gemeinden von mehr als

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