Das kommunale Wahlrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1882367391

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-238395

Document type:: Monograph

Author:: Hirsch, Paul http://d-nb.info/gnd/116905670; Lindemann, Hugo http://d-nb.info/gnd/123303990

Title:: Das kommunale Wahlrecht

Edition:: 2., erg. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Buchh. Vorwärts

Year of publication:: 1911

Scope:: 51 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einleitung

Collection:: Economics Books

1500 Seelen 85,71 Mk., in kleineren Gemeinden 42,86 Mk. nicht übersteigen. Kommen hier also die Maximalsätze zur Erhebung, so ist der Ausschluß der Arbeiterklasse absolut, denn nur eine ver— schwindende Minderheit von ihnen wird imstande sein, derartige Summen aufzubringen. Wie diese Bestimmungen von Gemeindever— waltungen ausgenutzt werden, sogar von solchen, die sich liberal nennen, dafür sei als Beispiel Nürnberg angeführt, das auf kom— munalem Gebiete von der freisinnigen Partei beherrscht wird. Hier beträgt die Bürgerrechtsgebühr für beheimatete und solche Per— sonen, die gesetzlichen Anspruch auf Heimatsrechtsverleihung be— sitzen, 50 -170 Mk., für nichtbeheimatete Personen, welche Angehörige des Deutschen Reiches sind, 100170 Mk., für nicht Reichsangehörige 200 -8340 Mk. Aber die Stadt Nürnberg ist liberal, sie befreit auf An⸗ suchen bestimmte Personenklassen von der Bezahlung einer Bürger— rechtsgebühr. Um den Wert dieser Befreiungen zu kennzeichnen, sei hier nur bemerkt, daß Dienstboten, Gewerbegehülfen, Lohn- oder Fabrikarbeiter, die in Nürnberg die Heimat besitzen, 15 Jahre lang n Alter der Volljährigkeit ununterbrochen vor dem Termin ihrer Bewerbung sich freiwillig in Nürnberg aufgehalten haben und während dieses Zeitraumes von 15 Jahren bei einem und demselben Dienstherren oder Arbeitgeber beschäftigt gewesen sein müssen, um in ihren Genuß zu kommen. Der ganze Komplex der Bürgerrechtsbestimmungen zeigt, wie sorgfältig die freisinnige Nürnberger Gemeindeverwaltung bemüht gewesen ist, die Erwerbung des Bürgerrechtes durch größere Kreise der Bevölkerung zu verhindern und den besitzenden Klassen zu reser— bieren. Mit welchem Erfolge, das geht aus der Zahl der Bürger hervor. Am Schluß des Jahres 1906 betrug sie 17 842, der Zu— wachs im Jahre 1907 16548, so daß Ende 1907 10 000 Bürger bei einer Bevölkerungszahl von 311661 vorhanden waren. Auf Grund lsjähriger ununterbrochener Dienstleistung bei einem Arbeitgeber erhielten 228 Versonen gebührenfrei das Bürgerrecht. 3. Zenfus. Wie man trotz der den Besitz bereits genügend bevorzugenden Bestimmungen mit dem Augenblick, wo es der Arbeiterklasse gelingt, die durch den Geldsack gesetzten Schranken zu durchbrechen und ihre Vertreter in die Stadtparlamente zu entsenden, immer weitere Schichten vom Wahlrecht auszuschließen sucht, dafür bietet ein charakteristisches Beispiel das VBorgehen der Stadt Kiel. Nach 8 7 der Städteordnung für Schleswig-Holstein war unter anderem wahlberechtigt, wer ein Einkommen begog, welches nach den Grundsätzen der Klassensteuerveranlagung geschätzt, einen be— stimmten, im Lokalstatut näher festzusetzenden Betrag erreichte, dessen Minimalsatz nicht unter 200 Taler und nicht über 500 Taler jährlich normiert werden durfte. Das Ortsstatut konnte, anstatt eines folchen Minimaleinkommens, auch die Entrichtung eines ent⸗ sprechenden Klassensteuersatzes für genügend erklären. Diese Be⸗

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