Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1886436398

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-235143

Document type:: Volume

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Nationalökonomie

Volume count:: Teil 1

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 389 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt I. Die Lehre von der Produktion

Collection:: Economics Books

2. H. Brunner, Quellen und Geschichte des deutschen Rechts. 239 hafter Tat. Zum Begriff der handhaften Tat gehörte, daß aus Anlaß der Tat das Gerüfte geschrien und der Täter auf der Tat oder auf der Flucht der Tat ergriffen wurde. Die Klage um handhafte Tat mußte vor übernächtiger Tat und mit leiblicher Beweisung des Faktums erhoben werden. War der Beklagte nicht ergriffen worden, so konnte unter Beobachtung bestimmter Förmlichkeiten eine kampfliche Ansprache stattfinden. Gegen die peinliche Klage, die nicht um handhafte Tat und ohne kampflichen Gruß erhoben wurde, mochte sich der Beklagte mit Eidhelfern verteidigen. Dem Verletzten stand es übrigens frei, die peinliche Klage zu verschmähen und eine bürgerliche (schlichte oder mit Zeugnis verstärkte) Klage anzustrengen. Er mochte auch, wenn er wollte, seinen Schaden völlig verschweigen. Doch kannten manche Stadtrechte einen Anklagezwang, indem der Rat den Verletzten zwingen konnte, wegen gemeinschaädlicher Missetat Klage zu erheben. Ander— wärts wurde es üblich, daß in Fällen, in welchen weder eine Privatklage, noch eine Rüge vorlag, das Gericht von Amts wegen einschritt, indem der Richter selbst die Anklage erhob oder zur Wahrung der Form einen Antläger bestellte. Wenn der Beklagte auf mehrmalige Vorladung nicht vor Gericht erschien, so wurde er verfestet, er verlor in dem Sprengel des verfestenden Gerichts die Fähigkeit, gerichtliche Handlungen vorzunehmen. Betraf man ihn, so durfte man ihn binden und vor Gericht bringen, wo er behandelt wurde wie ein auf handhafter Tat ertappter Missetäter. Der Kläger wurde gegen ihn sofort zum Beweise zugelassen. Verurteilt, konnte er das Urteil, das ihm stets an den Hals ging, nicht schelten und die zuerkannte Strafe nicht ablösen. Bei andauernder Kontumaz wurde die Verfestung zur Reichsacht ausgedehnt, welche für das ganze Reich dieselben Wirkungen hatte, wie die Verfestung für den einzelnen Gerichts— prengel. Blieb jemand durch Jahr und Tag in der Reichsacht, so verfiel er in die Oberaͤcht, er wurbe friedlos und konnte von jedermann bußlos getötet werden. Während für die karolingische Zeit ein periodisch wiederkehrendes Rügeverfahren sich nicht nachweisen, wenn auch vermuten läßt, sind uns in nachfränkischer Zeit regel⸗ mäßige Rügegerichte bezeugt. Die Ruge findet auf dem echten Dinge statt. Sie wird auf die richterliche Frage hin erbracht. Entweder ist die Gesamtheit der Dinggenossen, oder es sind die Gemeindevorsteher, Heimburgen oder Bauermeister rügepflichtig. Nach der Fragestellung ziehen sich die Rügepflichtigen zu einem Gespräche zurück, um dann durch inen aus ihrer Mitte die Rüge abzugeben. Neben dem Rügen auf Verdacht, von dem der Gerügte sich reinigen mag, kannte man ein Rügen auf Wahrheit, das als neast hrungsbeweis behandelt wurde. In Oberbanern wurde das Rügeverfahren 1346 eitigi. Besondere Grundsätze des Verfahrens beobachteten die westfälischen Fem— gerichte. In Westfalen hatte sich die karolingische Gerichtsverfassung länger als ander— wärts erhalten, indem hier der Stand der Gemeinfreien der allgemeinen Zersetzung des ndewesens einen zäheren Widerstand entgegensetzte. Während sonst in Deutschland as Erfordernis der königlichen Bannleihe für die hoheren Richter hinwegfiel, haben die Zestfatischen Freigrafen nach wie vor den Gerichtsbann direkt vom König empfangen. r in den Frei- oder Femgerichten demnach bei Königsbann gerichtet wurde, galten sie sr königliche und nicht als landesherrliche Gerichte, eine Stellung, die sie infolge der ppri erlangten festen Organisation auch dann noch behaupteten, als König Wenzel 1382 r Erzbischof von Köln als Herzog von Westfalen das Recht verlieh, den von ihm be— stellten Freigrafen den Blutbann selbst zu übertragen. Die Gerichte, die bei Königsbann 5— wurden, zeichneten sich von je durch gewisse Förmlichkeiten aus, die sich in den ishen Freigerichten erhielten und allmählich den Charakter des Geheimnisvollen an— pen So konnte es kommen, daß die Feingerichte, welche ihre Einrichtung auf Karl . Iroßen zurückführten, sich im Bewußtsein ihres Gegensatzes zu den landesherrlichen erichten nach Art eines Geheimbundes organisierten. An der Spitze jeder Freigrafschaft —* ein Freigraf, der ebenso wie die Freischöffen ein freier Mann sein mußte. Die * ne als Freischöffe konnte nur auf roter (westfälischer) Erde geschehen; sie erfolgte F lierlicher Form, indem der Aufzunehmende in die Geheimnisse der Feme eingeweiht rde und einen Eid ablegte, die Feme vebeimzuühalten vor Weib und Kind, por Sand

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