Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

nur durch einen Staat genügt also nicht, um den früher mit seiner Zustimmung proklamirten Rechtssatz für ihn ausser Geltung zu setzen. Ja, diese Erklärung wird, wenn sie zugleich ein Zu- widerhandeln bedeutet oder mit einem solchen verbunden ist, als Rechtsbruch aufgefasst werden müssen. An diesem Punkte zeigt sich, wie wichtig eine genaue Scheidung zwischen Vertrag und rechtsetzender Vereinbarung werden kann. Bekanntlich giebt die Verletzung jeder Bestimmung eines Staatenvertrags der Gegenpartei das Recht, den Vertrag als erloschen zu erklären und zu behandeln. Das Gleiche kann in dieser Allgemeinheit von der rechtsetzenden Vereinbarung nicht behauptet werden. Weder hebt die blosse Uebertretung des durch sie geschaffenen Rechtssatzes diesen auf, noch giebt sie an sich schon dem Verletzten die Befugniss, den Rechtssatz für alle Zukunft als er- loschen zu erklären, unbeschadet natürlich aller völkerrechtlichen Zwangsbefugnisse, die in Gestalt von Repressalien, Retorsion u, dergl. dem Geschädigten die Möglichkeit der Nöthigung zu Er- füllung oder Reparation an die Hand geben.‘') Allerdings kann eine Uebertretung eines solchen Rechtssatzes zugleich die Erklä- rung enthalten, nicht mehr an ihn gebunden sein zu wollen; dann ist es selbstverständlich, dass der Verletzte eine Erklärung gleichen Inhalts abzugeben in der Lage ist, wodurch dann der Reechts- satz eben im Wege der Vereinbarung für die in Frage kommen- den Staaten aus der Welt geschafft wird. Aber nicht jeder Rechts- bruch braucht eine auf Beseitigung des Rechtssatzes gerichtete Erklärung zu bedeuten, und ohne allseitige Rücktrittserklärung ist die Vereinbarung nicht rückgängig zu machen.?) Es ist um- bohm’s beruht es, dass er auch in diesem Punkte entgegengesetzter Meinung ist. Wenn aber jeder Rechtssatz des Völkerrechts seine Geltung für den Staat verliert, der sich einseitig von ihm lossagt (a. a. O. S. 89 £f.), dann bleibt von einem Völkerrechte überhaupt nichts übrig. Gegen Bergbohm vergl. bes. Fricker, Zeitschr. f. d. ges. Staatswiss. XXXIV 8. 382 f.; aber auch Reönaulta. a. 0. p. 37 et suiv.; Leseur a. a. 0. p. 33 Note 1. 1) Richtig Wharton, Commentaries p. 235 ($ 157) Note 1; Jellinek, System S. 299; Rulf im Oesterreichischen Staatewörterbuch. II. 2. Wien 1897. . 11238. 2) Das Bedenkliche, das der behauptete Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Verletzung durch die Gegenseite namentlich hinsichtlich solcher Verein- barungen zu haben scheint, die nur zwischen zwei Staaten bestehen, jver- Schwindet bei näherer Betrachtung. Einmal durch die im Texte schon her- VOorgehobene Möglichkeit. dass das Rücktrittsrecht in den wichtigsten Fällen

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