Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

100 den Vereinbarung auftreten; als Zeugnisse einseitiger Praxis eines Staats, etwa in der Form vereinzelter Staatsgesetze internatio- nalen Charakters sind sie in dies em Zusammenhange bedeutungs- los. Vielmehr reihen sie sich in das vorhin für die Formen der Rechtsbildung aufgestellte Schema ein. Sie sind „konkludente‘ Handlungen, — Akte, die ebenso wie das gesprochene Wort einen Schluss gestatten auf einen hinter ihnen liegenden, nämlich einen auf Schöpfung eines Rechtssatzes gerichteten Willen. Sie würden uns nach Maassgabe jenes Schemas im Augenblicke nur soweit interessiren, als sie bei sämtlichen Theilnehmern einer rechtsetzenden Vereinbarung auftreten, als Mittel der Erklärung ihres Willens, eine nicht in Worten formulirte Regel zu Völker- recht zu machen. Aber der Einfachheit halber greife ich sowohl auf schon Gesagtes zurück, als auch nehme ich hier schon vor- aus — was ich nachher noch kurz berühren muss —, dass die Vereinbarung von Völkerrechtssätzen nicht nothwendig gleich- artige Willenserklärungen der Theilnehmer verlangt, dass viel- mehr das Zusammentreffen z. B. ausdrücklicher Erklärung auf der einen mit nicht ausdrücklicher auf der andern Seite die gleiche Wir- kung ausübt, wie wenn alle Vereinbarenden ausdrückliche oder alle nicht ausdrückliche Erklärungen abgeben. So spreche ich hier überhaupt von der „stillschweigenden‘“ Willenserklärung als Be- standtheil einer rechtsetzenden Vereinbarung. Sie kann äusser- lich in den allerverschiedensten Formen auftreten. Näheres lässt sich darüber kaum sagen.!) Nur muss sie geeignet sein. den 1) Feierliche für alle Welt bestimmte Proklamationen, Manifeste u. dergl. werden hierbei natürlich eine grosse Rolle spielen. Aber auch anscheinend unbedeutende Erklärungen im diplomatischen Verkehre können die angegebene Wirkung haben, so die Berufung auf eine zwischen dritten Staaten geschlossene Vereinbarung im Schriftenwechsel mit einem von ihnen, wenn sie in der aus- gesprochenen Absicht geschieht, den Inhalt der Vereinbarung zu eigenen Gunsten zu verwerthen, 80 z. B. die Bezugnahme der Vereinigten Staaten auf die Schiff- fahrtsregeln des Wiener Kongresses im Notenwechsel mit England (v. Holtzen- dorff in H.H. I S. 115); ferner etwa die Aufnahme derartiger Normen in offizielle Dienstinstruktionen diplomatischer Agenten, wie die Kinregistrirung der Rangregeln des Wiener und des Aachener Kongresses in das Register of the Department of State der Vereinigten Staaten (Schuyler, American Diplo- macy. London 1886, p. 107 foll., Geffcken in H. H. 11 S. 640; Rivier, Prin- cipes I p. 446), Interessant ist es, dass die chinesische Regierung im Jahre 1854 Wheaton’s „Elements“ ins Chinesische übersetzen liess und sich als- bald in ihrer Korrespondenz auf das Werk berief. Unter gewissen Voraus-

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