Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

15: Völkerrecht von der Quelle des Landesrechts „adoptirt‘“, so ist nicht selbstverständlich, dass es „in its full extent“ von ihm aufgenommen wird. Im Gegentheil, — die Schriftsteller sprechen es häufig ausdrücklich aus, ein Völkerrechtssatz, von dem sich nicht nachweisen lasse, dass ihn die Gesetzgebung oder die Praxis zum Bestandtheil des Landesrechts gemacht habe, sei auch nicht als Landesrecht anzusehen. Ein berühmter und in mehrfacher Hinsicht interessanter Rechtsfall hat vor allem den An- lass gegeben, diese Auffassung zu entwickeln, zugleich freilich auch den Zwiespalt der englischen Juristen hinsichtlich des frag- lichen Punktes aufzudecken. Es ist der seiner Zeit auch auf dem Kontinente Aufsehen erregende Prozess gegen Keyn, den deut- schen Kapitän des deutschen Dampfers „Franconia‘“. !) Keyn befand sich mit seinem Schiffe auf der Fahrt von Hamburg nach St. Thomas und hatte das Unglück, in der Nähe von Dover und zwar innerhalb der Dreimeilenzone den englischen Dampfer „Strathelyde‘“ anzusegeln und ihn zum Sinken zu bringen, wobei ein Passagier des untergehenden Schiffs ertrank. Keyn wurde vor ein englisches Gericht wegen fahrlässiger Tödtung gestellt und schliesslich vom Court for Crown Cases Reserved freige- sprochen. Die Anklage ging davon aus, dass nach Völkerrecht das Küstengewässer innerhalb dreier Seemeilen zum Staatsgebiete zu rechnen sei, und dass sich deshalb die Kompetenz der englischen Strafgerichte auf alle Delikte erstrecke, die innerhalb dieser Zone, sei es auch von Ausländern auf fremdem Schiffe begangen worden, Die Majorität des Gerichtshofs?) stellte sich jedoch auf einen ab- weichenden Standpunkt. Im Anschlusse an das durch Gründ- lichkeit ausgezeichnete Votum Sir Alexander Cockburn’s betonte sie, es komme lediglich darauf an, welche Grenzen das eng- lische Recht der Gerichtsbarkeit der Landesgerichte ziehe, Sollten auch, was überdies fraglich sei, die Sätze des Völker- rechts über das Küstenmeer kein Hinderniss bieten, Fälle der fraglichen Art der Landesgerichtsbarkeit zu unterstellen, so sei damit noch nicht gesagt, dass das englische Recht diese Freiheit benutzt habe. Das Völkerrecht erlaube zwar dem englischen 1) R. v. Keyn, Law Reports, Exch. Div. II p. 63 foll. (1876). Das Ur- theil ist eines der grössten, die uns in den Reports zugänglich gemacht sind; die Vota nehmen 176 Seiten in Gross-Oktav ein. 9} Die Minorität war übrigens sehr gross, sechs Richter gegen sieben.

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